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Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Homepage.
Wenn Sie die politischen Repräsentantinnen und Repräsentanten der Solinger SPD kennen lernen wollen oder wissen möchten, wofür Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Solingen politisch stehen, sind Sie hier richtig.
Viel Spaß beim Surfen!
Ihr
Dr. Kay Zerlin
-SPD-Vorsitzender-
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03. September 2010Die aktuellen Vorgänge um SPD- und Bundesbankvorstandsmitglied Thilo Sarrazin sollen Anlass sein, um in Solingen in einen Gedankenaustausch einzutreten: SPD-Ratsmitglied Ioanna Zacharaki, migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, möchte die umstrittenen Thesen nicht im Raum stehen lassen, sondern lädt kurzfristig zu Bürgersprechstunden ein.
Die Termine:
Montag, 06.09.2010 und
Donnerstag, 09.09.2010 jeweils von
17.00 bis 19.00 Uhr im
SPD-Haus, Birkenweiher 26
Tel: 0212-222510
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03. September 2010Vier Bewerber stehen derzeit in Solingen einer offenen Lehrstelle gegenüber – ein „trauriges Verhältnis“, so SPD-Ratsmitglied und JHA-Vorsitzender Tim Kurzbach. Auch wenn die Zahl der Jugendlichen, die einen Ausbildungsplatz suchen, nach den neuen Daten der Arbeitsagentur insgesamt gesunken ist, seien immer noch 312 junge Leute auf der Suche bei aktuell 79 offenen Stellen. „Die Zahl der Suchenden übersteigt also die der angebotenen Plätze um das Vierfache.“ Damit junge Menschen eine Perspektive bekommen, müsse mehr geschehen, erklärt Tim Kurzbach als jugend- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
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02. September 2010"Das wurde aber auch Zeit!" So kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung die aktuellen Gesprächsergebnisse zwischen Stadtverwaltung und Lebenshilfe zur Übernahme des Hallenbads Birkerstraße. Nach der Verabschiedung von Nachtragshaushalt und Haushaltssicherungskonzept (HSK) durch den Solinger Rat Anfang Juli hatte der SPD-Fraktionschef, der auch Vorsitzender des Sportausschusses ist, auf eine rasche Entscheidung über die Zukunft des Bades gedrängt. "Dies scheint nun in greifbarer Nähe." Das historische Bad soll möglichst zum 1. Juli 2011 an die Lebenshilfe als Träger übergehen, die daraus ein Wellness-Bad machen will.
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30. August 2010Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
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Berlin, 23. August 2010Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:
Schutz vor Altersarmut.
Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
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18. August 2010Gegen eine Neiddebatte im „Konzern Stadt“ wendet sich das SPD-Ratsmitglied Karsten Schneider. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Krebs, welcher entgeltwerte Leistungen für Beschäftigte der Stadtwerke Solingen in Frage gestellt hat, führten in die falsche Richtung.
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10. August 2010Akuten Handlungsbedarf sieht SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung bei den Standgebühren für sogenannte fliegende Händler. „Es geht nicht an, dass Marktbeschicker, die ihren festen Platz auf dem Wochenmarkt haben, ein Vielfaches gegenüber Sondernutzern an wechselnden Orten zahlen“, betont der SPD-Fraktionschef. „Die Markthändler und Ladenbesitzer in Solingen Mitte und Ohligs haben mit ihrer Kritik voll ins Schwarze getroffen.“
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09. August 2010In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien wurde ein neues Ratsmitglied vereidigt: Daniel Weber tritt die Nachfolge der verstorbenen Marianne Göllner an. Der 26-Jährige ist jetzt für die SPD im Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus sowie als Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung GmbH. Beruflich arbeitet er als Key Account Manager bei einem Solinger Scheren-Hersteller und sagt: "Meine Tätigkeit in der Schneidwaren-Industrie, die für unsere Stadt typisch ist, beweist mir jeden Tag neu den Wert des Namens Solingen. Erfolgreiche Unternehmen sind das Rückgrat einer zukunftsorientierten Stadt."
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09. August 2010„Unerträglich für die Perspektiven unserer Innenstadt“ findet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung das „mittlerweile jahrelange Hick-Hack“ um die Zukunft des Karstadt-Komplexes und fragt: „Wie lange will sich Solingen noch hinhalten lassen? Wann wird hier endlich Klartext geredet?“ Schließlich gelte für private Investoren genau wie überall der Grundsatz: „Eigentum verpflichtet“.
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06. August 2010Einen "Brandbrief" an NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat Tim Kurzbach, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, nach Düsseldorf geschickt. Darin bittet er die Ministerin um Klarheit zu den Fördergeldern für Solinger Kindertagesstätten, die den Ausbau für unter 3-jährige planen oder bereits angepackt haben. Hintergrund: Die abgewählte CDU/FDP-Landesregierung hatte zum Ende ihrer Amtszeit, quasi in letzter Minute, einen Förder-Stopp verhängt, da sie mehr Gelder zugesagt hatte, als überhaupt vorhanden waren. Kurzbach: "Sollen Kinder jetzt die Unfähigkeit der alten Landesregierung ausbaden? Das darf nicht sein!"
Hier der Brief an die neue Ministerin im Wortlaut:
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20. Juni 2010Über den „Aufbau des Sozialstaats Deutschland“ sowie „Innovative Ansätze in der Erziehungs- und Familienarbeit in Kommunen“ hat SPD-Ratsmitglied Ioanna Zacharaki ein vielbeachtetes Referat gehalten. Allerdings nicht im Solinger Rat, wo sie migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, sondern in Tiflis, der Hauptstadt Georgiens. Dort tagte im Juni das Europäische Netzwerk Kommunalpolitik zum Thema „Sozialpolitik im kommunalen Bereich“.
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18. Juni 2010„Sehr befremdet“ ist SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung über die „unangemessenen Äußerungen“ des Stadtsportbund-Präsidenten Hartmut Lemmer zu den aktuellen Haushaltsberatungen. „Der SSB-Präsident hat mit seinen Vorwürfen die politische Neutralität aufgegeben, zu der er in seiner Führungsfunktion eines Sport-Dachverbandes verpflichtet ist“, kritisiert Lauterjung. Schon dass Lemmer an den Haushaltsberatungen der FDP teilgenommen hat, sei verwunderlich. Den beiden großen Fraktionen nun in den Medien und auf der Homepage seines Verbandes „Ignoranz“ vorzuwerfen, sei allerdings nicht mehr hinnehmbar.
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01. Juni 2010Eingehend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit weiteren beratenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Bezirksvertretungen, Ratsausschüssen und Ortsvereinen mit dem Sparkonzept der Verwaltung (Haushaltssicherungskonzept HSK)für die kommenden Jahre befasst. 45 Mio € sind als Sparziel vorgegeben, um die Selbständigkeit der Stadt Solingen zu erhalten und soziale Einrichtungen, Angebote für Familien, Jugendliche und eine gute Bildungslandschaft zu sichern. "Mit vielen Sparbeschlüssen, die oft an die Grenze des Zumutbaren reichen, wird die SPD-Fraktion das Sparpaket mit schultern, obwohl die Ursachen für das Haushaltsloch nicht in Solingen liegen. Eine Entschuldungshilfe vom Land ist daher Voraussetzung für den Erfolg aller Anstrengungen", sagt Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung.
Die Ergebnisse der Beratungen und die einzelnen Sparmaßnahmen gibt es hier...
Dokumente:
Sparbeschlüsse 2010
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12. Mai 2010Mit einer Spende von 300 €, die sie aus eigener Tasche bezahlen, und erstmals auch einem eigenen Fußball-Cup unterstützen die SPD-Ratsmitglieder in diesem Jahr wieder die Sommeraktion Ferien(s)paß. „Damit wollen wir Kindern, die sonst aus finanziellen Gründen ausgeschlossen wären, die Möglichkeit geben, an den tollen Angeboten teilzunehmen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung.
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23. April 2010Für „absolut ungeeignet und pädagogisch falsch“ hält SPD-Ratsmitglied Iris Preuß-Buchholz, schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, aktuelle Vorschläge aus Frankreich zur Sicherung des Schulbesuchs. Dort hat Präsident Sarkozy angekündigt, Schulschwänzern das Kindergeld zu entziehen.
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