Aufbruch und Mut – darum geht es auf unserem Parteitag. Wir beschließen das Zukunftsprogramm. Und unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt seinen Plan vor, wie wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – unser Land nach vorne bringen und die großen Zukunftsfragen lösen. Für 83 Millionen. Für Dich.
Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklären der Solinger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Neumann und der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 103 Ingo Schäfer: „Die durch Corona bedingten Herausforderungen und Einschränkungen verlangen allen Menschen viel ab. Wie im ganzen Land, gilt auch im Bergischen Städtedreieck: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen leisten Enormes, um Leben zu retten, Kulturschaffende können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und viele Menschen müssen in Kurzarbeit und deren Folgen umgehen. Nur dank Kurzarbeit und einem Exportboom ist es nicht zu einem noch massiveren Einbruch auf dem Arbeitsmarkt gekommen.
Jetzt weiterlesenIris Preuß-Buchholz: „Düsseldorf drückt sich konsequent um Unterstützung bei der Erstattung der KiTa-Beiträge.“
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Der Hausärzteverband Nordrhein e.V. kritisiert mit deutlichen Worten die Entscheidung der Landesregierung, dass Menschen mit Vorerkrankungen (Priorisierungsgruppe 2) nun doch unter Vorlage eines hausärztlichen Attestes Termine in den Impfzentren erhalten sollen. Vereinbart war jedoch, dass für die Verimpfung dieser Berechtigten die Hausärzte zuständig sind. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit dieser Entscheidung erleben wir die nächste Rückwärtsrolle von Minister Laumann. Statt die Hausärzte verlässlich in die Impfkampagne einzubeziehen und sich an die getroffenen Absprachen zu halten, kommt es wenige Wochen nach der Vereinbarung zur erneuten Kursänderung. Damit setzt sich der politische Zickzack-Kurs der Landesregierung in dieser Impfkampagne weiter fort.
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