Meldungen

„Wir gratulieren Marina Dobbert herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit in der Landtagsfraktion“

Marina Dobbert wurde als Abgeordnete des Landtags NRW verpflichtet. Sie rückt für Rüdiger Weiß nach. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich gratuliere Marina Dobbert im Namen der gesamten SPD-Fraktion zu ihrer Verpflichtung als neue Abgeordnete des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als Arbeitsvermittlerin ist sie eine große Bereicherung. Die kommenden elf Monate werden arbeitsreich und intensiv. Sie wird mit ihrer jahrzehntelangen Tätigkeit bei der Arbeitsagentur für Arbeit und ihrer Erfahrung im Ehrenamt eine starke Unterstützung sein. Wir freuen uns über ihren Einsatz.

29.05.1993: Eine fortwährende Mahnung

Anlässlich des morgigen Jahrestages des Brandanschlags von Solingen, erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Solinger SPD und Mitglied des Landtags, Josef Neumann: „Es gibt Taten, die nicht vergessen werden können. Und es gibt Ereignisse, die nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Der Brandanschlag von Solingen, der sich am morgigen Samstag zum 28. Mal jährt, gehört zu den schrecklichen wie mahnenden Ereignissen, die weder vergessen werden können noch vergessen werden dürfen! Mehr noch: angesichts der rechtsextremen Mordserie, die unser Land in den vergangenen Jahren erst schleichend und dann immer offensichtlicher heimgesucht hat, müssen wir feststellen, dass die Tat von Solingen leider aktueller ist denn je.

Solingerinnen und Solinger stellen sich jeder Form von Gewalt und Extremismus entgegen!

Solinger SPD verurteilt Gewaltaktionen, Flaggenverbrennungen und antisemitische Ausschreitungen „Das verbrennen der israelischen Fahne am Solinger Rathaus macht mich betroffen und wütend. Wer Fahnen verbrennt und Synagogen angreift, greift uns alle an! Wir dürfen das nicht zulassen und müssen uns dagegen wehren. Alle Menschen haben das Recht auf freie Religionsausübung, egal ob sie Christen, Muslime oder Juden sind. Hass und Gewalt haben keinen Platz in unserer Gesellschaft und sind keine Mittel für einen politischen Diskurs.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der Solinger SPD, Josef Neumann, auf die Meldung, wonach die vor dem Solinger Rathaus gehisste Flagge des israelischen Staates in der Nacht zum Donnerstag angezündet worden ist und auf Meldungen über antisemitische Sprechchöre vor der Synagoge in Gelsenkirchen am selben Tag.