„Gemeinsam für eine neue Gebühren-Lösung!“
Nach der Sitzung der SPD-Ratsfraktion steht endgültig fest: Die Gebühren-Erhöhung für Außengastronomie soll schon in der nächsten Ratssitzung korrigiert werden.
SPD in Solingen
Gemeinsam mit den vielen Mitgliedern sind wir die SPD in Solingen: vom Vorstand des Unterbezirks über unseren Abgeordneten im Landtag bis zu den Arbeitsgemeinschaften, in denen unsere Mitglieder ihr Fachwissen und ihr Engagement einbringen. Hier finden Sie Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in der Partei.
SPD im Rat
Wir machen Kommunalpolitik für Solingen - gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt setzt zusammen mit unserem Oberbürgermeister Tim Kurzbach das um, was wir den Solingerinnen und Solingern versprochen haben.
Unser Oberbürgermeister
Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach ist angetreten, Solingen zu einer wachsenden Stadt in der boomenden Metropolregion Rheinland zu machen. Seit seiner Wahl hat sich bereits viel bewegt - und in den kommenden Jahren läuft das größte Investitionsprogramm seit dem Wiederaufbau.
Meldungen
„Solingen braucht solide und gerechte Grundsteuer!“
Dr. Kay Zerlin: „Bundespolitik muss die vom Verfassungsgericht geforderten Änderungen rasch liefern.“
Jetzt weiterlesen
„Grüne Welle vor allem für Vernunft!“
Im Planungsausschuss will die SPD-Fraktion zur Verkehrssituation in der Innenstadt Fakten sehen – gegen zum Teil „wilde Mutmaßungen" im Internet.
Jetzt weiterlesenAußengastronomie: Gebühren besser staffeln?
Die SPD-Ratsfraktion will prüfen lassen, ob die neuen Sondernutzungsgebühren grundsätzlich stärker differenziert werden können. Es geht um ein attraktives Solingen – und um Gerechtigkeit.
Jetzt weiterlesen
