Mit einem ganzen Bündel von detaillierten Vorschläge startet die SPD nach der politischen Sommerpause eine Innenstadt-Initiative: Wir sind in der City wirklich auf einem sehr guten Weg, sagt Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat Tim Kurzbach. Aber es gibt ein paar Bereiche, in denen die Bürgerinnen und Bürger zu Recht noch nicht ganz zufrieden sind. Hier müssen wir jetzt zügig mit konkreten Projekten ran.
Zebrastreifen für die Friedrichstraße
Die Vorschläge zielen allesamt auf die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt: Dazu gehört beispielsweise die Verkehrssicherheit , denn es gibt an einigen Stellen noch Kritikpunkte . Im Stadtplanungsausschuss und in der Bezirksvertretung Mitte beantragt die SPD daher vor allem einen Zebrastreifen auf der Friedrichstraße in Höhe der Seniorenwohnanlage. Kurzbach: Die dringende Bitte der älteren Menschen ist absolut nachvollziehbar. Wir können froh sein, wenn solche Wohnungen direkt in der City liegen und die Bewohnerinnen und Bewohner dadurch auch im Alter mittendrin leben können. Außerdem gehe es generell um die ganzen Wohnbereiche jenseits der Friedrichstraße. Ein Zebrastreifen fordere die nötige Rücksichtnahme durch die Autofahrer. Das hat sich bei allen Nachbarn sehr bewährt, und deshalb sollte Solingen die Zurückhaltung endlich aufgeben. Zudem sei die Einrichtung im Unterschied zu allen Straßenumbauten die kostengünstigste, und eine Mittelinsel habe die Verwaltung wegen der fehlenden Straßenbreite bereits abgelehnt.
Sicherer Hofgarten-Übergang am Neumarkt und Aktionen gegen Raser und Krachmacher
Gleiches gelte auch für den Eingang zum Hofgarten: Die Aufpflasterung und Verengung der Bergstraße hat sich zwar durchaus bewährt, aber nach unserer Beobachtung kommt es trotzdem noch zu brenzligen Situationen mit Fußgängern zwischen Neumarkt und Hofgarten. Tim Kurzbach: Auch hier müssen wir an einer Stelle die Rücksichtnahme mit einem Zebrastreifen klar einfordern wir dürfen nicht warten, bis etwas passiert. Verständlich ist für uns auch die Sorge der Bürgerinnen und Bürger wegen der Raserei und des Lärms durch eine kleine Gruppe von Autofahrern. Hier sehen Kurzbach und die SPD-Vertreter in Rat und Bezirksvertretung durchaus Handlungsbedarf: Wer meint, auf alle Verkehrsregeln pfeifen zu können und damit andere ständig belästigt oder gar gefährdet, muss mit entsprechenden Gegenmaßnahmen rechnen, sagt Kurzbach. Wir bauen darauf, dass die Polizei die Innenstadt im Blick hat und bei ihren Überlegungen auch auf Erfahrungen aus anderen Städten zurückgreift. Wichtig sei, darüber im engen Austausch mit der Solinger Polizei und ihren Bezirksbeamten zu bleiben.
Grünanlage Dickenbusch wieder öffnen
Einen erneuten Anlauf startet die SPD nun in Sachen Grünanlage Dickenbusch. Die Schließung aus Kostengründen ist uns seinerzeit nicht leichtgefallen, sagt Kurzbach. Und wir nehmen mit Respekt zur Kenntnis, dass dies von den Bürgerinnen und Bürgern nicht akzeptiert wird. Nun müssten ganz konkret Überlegungen angestellt werden, wie dieser Park möglichst kostengünstig gestaltet und bepflanzt werden könnte. Und für die dauerhafte Pflege müsse man auch ehrenamtliches Engagement mobilisieren. Gegenüber bisherigen Ideen müssen wir aber sehr viel konkreter werden, sagt der OB-Kandidat. Sponsoren und Helfer lassen sich nur finden, wenn die Aufgabe exakt zu übersehen und die Kosten genau zu beziffern sind. Auch lasse sich der Park Dickenbusch nicht mit dem Botanischen Garten vergleichen. Wir wollen die Verwaltung daher beauftragen, gemeinsam mit der Politik eine präzise Bestandsaufnahme und Planung zu erstellen und dann auch gezielt auf mögliche Unterstützer zuzugehen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf das Rathaus als Möglich-Macher verlassen können. Wobei das übrigens auch den Beschäftigten in der Verwaltung zugutekommt: Ich möchte das Ansehen der hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder deutlich stärken.
Clemens-Galerien: Neue Eigentümer rasch einbinden
Wachsende Sorge bereitet Kurzbach vor allem die aktuelle Situation in den Clemens-Galerien: Das ist zum Glück keine Frage des Standorts, denn der passt genau was Kino, Gastronomie, Kaufhof und Bürgerbüro ja auch beweisen. Es gehe vielmehr um die leidvolle Geschichte der Besitzerwechsel. Kurzbach: Ich habe mit Erleichterung vernommen, dass der neue Eigentümer den Mietern inzwischen einen festen Ansprechpartner benannt hat. Alle warteten nun auf Pläne und Konzepte für die künftige Ausrichtung der Galerien. Wir werden uns aber auch unsererseits darum kümmern, dass es schnell einen engeren Kontakt zwischen den Betreibern sowie Politik und Verwaltung gibt, sagt Kurzbach: Eine entsprechende Anfrage sei für den Planungsausschuss bereits gestellt. Erfolgreiche Stadtentwicklung geht nur im intensiven Dialog.
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 11.08.2015
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