Liebe Solingerinnen, liebe Solinger,
wenn in wenigen Tagen das Jahr 2015 zu Ende geht, verabschieden wir uns nicht einfach von einem alten Jahr: 2015 war für uns alle ein ganz besonderes Jahr es waren zwölf sehr intensive Monate mit großen Herausforderungen. Als Ratsfraktion waren wir mit entscheidenden Entwicklungen in unserer Stadt beschäftigt, die auch die kommenden Jahre noch prägen werden: die Aufnahme Tausender Flüchtlinge, den weiteren Sparkurs für unsere Stadt, viele Planungsvorhaben, die Solingen voranbringen werden. Vor allem aber durften wir mit unserer Arbeit den Weg unseres Fraktionsvorsitzenden Tim Kurzbach ins Amt des Solinger Oberbürgermeisters begleiten.
Und damit war es ein ganz besonders erfolgreiches Jahr, auf dessen Ergebnisse wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Solingen gemeinsam sehr stolz sein können. Nach drei erfolgreichen Wahlgängen Kommunalwahl und OB-Wahlen können wir nach 16 Jahren der wichtigen Arbeit im Rathaus wieder eine sozialdemokratische Handschrift geben und unserer Stimme im Stadtrat mehr Gewicht verleihen. Das ist für uns kein Selbstzweck: Wir haben den Solingerinnen und Solingern gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister versprochen, einen neuen Politikstil zu pflegen mit einer wirklichen Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern. Mit einer echten Beteiligung und einem offenen Rathaus und mit dem klaren Ziel, Solingen wieder mehr Selbstbewusstsein zu geben für das ungeheure Potenzial unserer Stadt.
Für die Arbeit unserer Fraktion ist dieser Politikstil längst zum Maßstab geworden schon lange vor den Wahlgängen und auch weit darüber hinaus für die Zukunft: Unsere Ratsmitglieder sind ständig vor Ort in den Stadtteilen, kümmern sich um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Als Fraktion unterstützen wir das durch viele Sitzungen außerhalb von Rathaus und Fraktionsbüro, durch Einladungen in unsere Fraktionssitzungen und vielfältige Initiativen im Rat. Unsere Arbeit ist sicherlich aufwändiger geworden und geht noch mehr in unsere Freizeit als bisher aber das Ergebnis belohnt uns auch, und die positiven Reaktionen der Solingerinnen und Solinger tun wirklich gut.
Unterwegs auf diesem guten Weg, haben wir allen Grund, positiv und gespannt auf die Herausforderungen des neuen Jahrs zu blicken: Wir bauen auf das enorme Potenzial unserer Stadt, und wir freuen uns auf die Veränderungen, die wir miteinander schaffen werden. Schon seit der Kommunalwahl und vor allem noch mal in den wenigen Wochen seit der OB-Wahl ist bereits deutlich geworden, wie diese sozialdemokratische Handschrift aussieht: Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister stehen wir für so wenig Bürokratie und so viel Bürgernähe wie möglich. Da müssen wie bei der Nutzung des Ohligser Schützenplatzes alle vernünftigen Spielräume einer Verwaltung ausgelotet werden. Und so zentrale Themen wie die Bürgerbeteiligung, eine nachhaltige Stadtentwicklung sowie die Unterbringung Tausender von Flüchtlinge gehören ins Büro des Oberbürgermeisters.
Dass dabei die Sache im Mittelpunkt steht und wirklich alle mitgenommen werden, hat diese Zeit ebenfalls bereits bewiesen: Bei den notwendigen Personalentscheidungen im Rathaus gaben und geben das Wissen und Können der Beschäftigten den Ausschlag und nicht ihr eventuelles Parteibuch. Und im Stadtrat haben wir trotz der außergewöhnlich vielen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitgliedern für alle wichtigen Entscheidungen große Mehrheiten oder gar die Einstimmigkeit erreicht.
Unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte werden uns auch ins neue Jahr begleiten: Wir investieren vor allem in eine gute Bildung, in unsere Kitas und Schulen. Und wir sorgen dafür, dass gerade in Zeiten der Sparsamkeit die nachhaltige Sanierung unserer Straßen und Gebäude vorankommt. Wir wollen, dass in einem Klima der Verlässlichkeit und gegenseitigen Wertschätzung unsere Unternehmen wachsen können. Und wir stehen für die Suche nach neuen Wegen, wenn es um den Erfolg des Standorts Solingen geht. Vor allem aber stehen wir für ein offenes Solingen, in dem alle gerne leben und das für viele neue Menschen interessant und attraktiv ist. Es berührt uns alle daher besonders, dass die Solingerinnen und Solinger das auch für die vielen Flüchtlinge so sehen und eine wirklich beeindruckende Willkommenskultur leben.
Zum Ende dieses Jahres möchte ich vor allem Danke sagen: allen voran den Solingerinnen und Solingern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben oder uns eine ehrliche Chance geben, Politik für unsere Stadt zu machen. Aber auch all denen, mit denen wir in diesem Jahr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben ob an gemeinsamen politischen Projekten oder auch im ehrlichen Wettstreit. Ganz persönlich danke ich meiner gesamten Fraktion, die mir als der Neuen und dem neuen Fraktionsvorstand mit ihrem fulminanten Votum und ihrer breiten Unterstützung den Start erleichtert haben: So kann die SPD-Ratsfraktion auch in Zukunft die von den Bürgerinnen und Bürgern gewünschten Schritte für Solingen unternehmen.
Im Namen der gesamten SPD-Ratsfraktion wünsche ich Ihnen allen ein schönes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2016 viel Glück, Gesundheit und persönliche Zufriedenheit.
Herzliche Grüße
Ihre
Iris Preuß-Buchholz MdL
Fraktionsvorsitzende