Für die SPD-Ratsfraktion bietet das jetzt vorgestellte Gutachten zur Zukunft des Städtischen Klinikums Solingen „eine sehr gründliche Basis für eine sachliche Diskussion“. Vor allem aber sieht sie wichtige Bedingungen erfüllt.

Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der Fraktion, fasst die erste Diskussion unter den Ratsmitgliedern positiv zusammen: „Wir sehen vor allem gute Ansätze, wie unsere drei Kernforderungen an jede Zukunftslösung erfüllt werden können: Unser Klinikum muss in städtischer Hand bleiben, attraktive Arbeitsplätze mit verlässlichen Tarifverträgen bieten und bei allen eventuellen Änderungen den Bestandsschutz für laufende Arbeitsverträge sichern.“ Zudem liefere das Gutachten keinerlei Anlass für sorgenvolle Spekulationen – im Gegenteil: „Beide Häuser behalten ihre Identität und Selbständigkeit.“ Außerdem biete sich gemeinsam die Chance für eine enorme medizinische Entwicklung.

„Unser Ziel für das Klinikum lautet ganz einfach: kommunal, fair, zukunftssicher“, sagt Iris Preuß-Buchholz. Die SPD-Ratsfraktion werde nun in Gesprächen mit den übrigen Fraktionen im Rat und den Personalvertretern des Klinikums den weiteren Weg planen: „Uns ist wichtig, dass die Beschäftigten bei allen notwendigen Veränderungen im Gesundheitswesen mit Ruhe und Zuversicht in die Zukunft sehen können.“ Denn dass selbst ein großes Klinikum auf den immer härteren Gesundheitsmarkt reagieren müsse, sei auch den Mitarbeitern bewusst. „Das zeigen mir die vielen Gespräche der letzten Monate.“

„Einen wesentlichen Gewinn hat das Gutachten auf jeden Fall schon jetzt gebracht“, sagt Iris Preuß-Buchholz: „Allen Beteiligten wird eine sachliche Diskussion über den weiteren Weg ermöglicht.“ Zudem werde nichts überstürzt: „Es geht noch lange nicht um konkrete Verträge, sondern zunächst um die Einigung auf eine grundsätzliche Richtung.“

Beeindruckt zeigt sich die Fraktion von der Fairness der bisherigen Gespräche mit Leverkusen. „Obwohl das Nachbar-Klinikum größer ist, haben die Oberbürgermeister Kurzbach und Richrath wirklich auf Augenhöhe verhandelt“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wir sollten dieses gute Klima zwischen den Städten bei der anstehenden Debatte immer im Blick haben.“

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Solingen vom 21.02.2019