Mit dem großen Dank an alle, die sich in der Corona-Pandemie für die Menschen in Solingen einsetzen, endet die gemeinsame Erklärung aller Fraktionen im Rat der Stadt Solingen. Darin stellen sie sich hinter den Oberbürgermeister und die Verwaltung.

Hier kommt die gemeinsame Erklärung im Wortlaut, die für die SPD-Ratsfraktion von Iris Preuß-Buchholz unterzeichnet wurde:

Die derzeitige Coronavirus-Pandemie ist beispiellos in der Geschichte unserer Stadt und der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Alle Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Politik, Wirtschaft und gesellschaftlichen Kräfte werden dadurch in einer nie gekannten Dimension herausgefordert – bis in den persönlichen Alltag.

In dieser Situation stehen alle Fraktionen im Rat der Stadt Solingen ausdrücklich hinter dem Oberbürgermeister, dem Verwaltungsvorstand und der gesamten Verwaltung unserer Stadt, die sich mit beispiellosem Engagement für das gesundheitliche Wohl der Bürgerinnen und Bürger sowie für eine gute und sichere Zukunft Solingens einsetzen.

Für die außergewöhnlichen Herausforderungen dieser Wochen gibt es keine Blaupause, so dass fast alle Entscheidungen ohne die Sicherheit von Erfahrungen oder gar klarer gesetzlicher Regelungen getroffen werden müssen. Das gilt auch für den gesamten kommunalpolitischen Prozess, der trotz der Pandemie-Lage wichtige Beschlüsse hervorbringen muss.

Nach sorgfältiger Abwägung aller Rechtsgüter haben sich die Fraktionen im Rat der Stadt Solingen daher einvernehmlich mit der Verwaltung darauf geeinigt, die heute notwendigen Entscheidungen im Haupt- und Personalausschuss in einer Videokonferenz zu fassen: Für alle notwendigen Beschlüsse, beispielsweise zu den Bauleitplänen, zeichnet sich Konsens ab – die Notwendigkeit einer öffentlichen Sitzung zur Verdeutlichung der politischen Diskussion tritt daher in der Abwägung gegen den Wunsch der Gesunderhaltung aller Beteiligten zurück. Eine Diskussion über die Tagesordnungspunkte ist nicht zu erwarten. An einer Sitzung des Haupt- und Personalausschusses müsste dagegen neben den Fraktionen auch eine große Zahl von Beschäftigten der Verwaltung teilnehmen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird nun dadurch hergestellt, dass die Videokonferenz in den Kleinen Konzertsaal im Theater und Konzerthaus übertragen wird. Dort können Interessierte unter Wahrung der Hygienevorschriften der Sitzung folgen. Da alle Unterlagen und Ergebnisse der Sitzung samt Protokoll zudem unter www.solingen.de veröffentlicht werden, sehen die Ratsfraktionen die gebotene Transparenz damit gegeben.

Abschließend stellen die Fraktionen im Rat der Stadt Solingen gemeinsam fest:

„Wir alle sind durch die Coronavirus-Pandemie in nie gekannter Weise herausgefordert. Uns ist daher bewusst, welche Einschränkungen die derzeitigen Verhaltensregeln für alle Solingerinnen und Solinger bedeuten. Umso dankbarer sind wir dafür, dass die notwendigen Maßnahmen so bereitwillig und sorgsam mitgetragen werden. Unsere Stadt zeigt in dieser Situation ihre ganze Stärke als solidarische, kreative und auch leistungsstarke Gemeinschaft.

Unser besonderer Dank geht in diesen Tagen an alle Menschen, die derzeit in herausragender Weise für uns alle da sind: in den Krisenstäben der Verwaltung, an allen Bürgertelefonen im Rathaus, in den Stadtdiensten und Tochtergesellschaften der Stadt. Sie alle wachsen fast täglich über sich hinaus – und müssen doch mit dem Gedanken leben, ihr Engagement immer noch weiter steigern zu müssen. Wir bitten den Verwaltungsvorstand, diesen Dank an alle Beschäftigten im Konzern Stadt Solingen weiterzugeben.

Unsere höchste Anerkennung und Dank haben alle Beschäftigten in Solingens Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen, bei Feuerwehr, Rettungsdienst, Ordnungsamt und Polizei: Sie stehen ganz vorne bei der Hilfe für die Menschen in Solingen und bei der Umsetzung der gravierenden Verhaltensregeln.

Nicht vergessen wollen wir dabei all die Menschen, die ihr eigenes Sicherheitsbedürfnis zurückstellen, unseren Alltag aufrechterhalten und uns versorgen: die Beschäftigten in den Supermärkten, bei den Technischen Betrieben, in Handwerk, Gastronomie und Einzelhandel. Mit viel Engagement und kreativen Ideen schaffen sie es, trotz aller Einschränkungen viele Annehmlichkeiten unserer Stadt zu bewahren. Herzlichen Dank dafür!

Solingen hat allen Grund, stolz auf das bisher Geleistete zu sein. Und wir bitten alle Solingerinnen und Solinger, den notwendigen Weg aus Vernunft, Engagement, Solidarität und Mitmenschlichkeit auch weiter zu gehen. Unterstützen wir uns gegenseitig! Zeigen wir uns solidarisch – mit unseren Nachbarn, mit unseren Einzelhändlern, Gastronomen, Handwerkern und Dienstleistern! Und bereiten wir uns gemeinsam darauf vor, unsere Stadt hoffentlich schon bald wieder mit neuer Energie weiter zu gestalten.

Als Fraktionen im Rat der Stadt Solingen wollen wir daran mit aller Kraft und Zuversicht mitwirken!“