Die SPD-Ratsfraktion will im Hauptausschuss so schnell wie möglich die notwendige Diskussion um die Konsequenzen aus dem Hochwasser-Einsatz beginnen.
„Die erste Sitzung des Hauptausschusses nach den Ferien soll sich mit dem Katastrophenschutz in Solingen beschäftigen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Sie hat einen entsprechenden umfassenden Antrag vorgelegt. „Alle Hilfsorganisationen vor Ort, die gesamte Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger haben erneut bewiesen, dass Solingen gut organisiert ist und wirklich zusammenhält.“ Dennoch müsse man nach einem solchen Ereignis innehalten und eine erste Bilanz ziehen – vor allem für die Zukunft. In den Fachausschüssen würden dann die notwendigen Einzelthemen folgen.
„Es geht uns zunächst um zwei große Bereiche“, sagt Iris Preuß-Buchholz: „Zum einen wollen wir für die kommende Zeit grundsätzliche Lehren aus dem Erlebten ziehen.“ Das betreffe beispielsweise Bau- und Planungsfragen rund um Klimaschutz, Überflutungsgefahren oder auch Flächenbrände. „Zum andern geht es natürlich um die Krisensituationen an sich: Wie sind wir vorbereitet, und welche technischen und organisatorischen Bedingungen brauchen wir?“ Die SPD-Fraktionsvorsitzende: „Wir müssen uns auf schwierige Lagen optimal einstellen, denn sie werden häufiger werden.“
Dabei solle sich die Diskussion keinesfalls nur auf Unglücke wie die Chemie-Explosion in Leverkusen oder Naturkatastrophen fokussieren: „Es geht auch um unsere wichtige Infrastruktur“, sagt Iris Preuß-Buchholz. „Wer hätte beispielsweise noch vor wenigen Jahren mit gezielten Cyber-Angriffen auf unsere Energie-Netze oder gar Krankenhäuser gerechnet?“
Konkrete Fragen stellt die SPD-Fraktion beispielsweise zur Ausstattung der Rettungseinheiten, zu routinemäßigen kurzen Sirenen-Proben, zur Katastrophenschutz-Aufklärung der Bevölkerung sowie zur sicheren Versorgung der benötigten Fahrzeuge, motorgetriebenen Geräte und Notstrom-Aggregate. Die Fraktionsvorsitzende: „Natürlich sind das alles keine Wohlfühl-Themen. Aber je ruhiger und routinemäßiger wir damit umgehen, desto weniger können Angst oder gar Panik entstehen.“
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 10.08.2021