Von überraschenden Neuigkeiten zur BHC-Arena bis hin zur Sitzung des Rates mit der ersten großen Aufarbeitung der Hochwasser-Katastrophe: Die letzten Tage waren für die Fraktion sehr arbeitsreich.

In den kommenden Wochen wird die Diskussion um den Bau einer Mehrzweck-Arena des Bergischen Handball-Clubs Fahrt aufnehmen, die auch für vielfältige andere Nutzungen zur Verfügung stände. Offenbar konzentrieren sich Machbarkeitsstudien derzeit auf das Gelände am Weyersberg in Solingen. Die SPD-Fraktion hat sich dazu in ihrer wöchentlichen Sitzung ein erstes Bild gemacht und dabei einige Fragen grundsätzlich klären können, die auch viele Solingerinnen und Solingen beim Lesen der Medienberichte hatten. So ist nun klar, dass die Schwimmhalle auf jeden Fall bleiben wird, der Parkplatz nicht berührt sein wird und über der Schwimmhalle möglicherweise sogar zusätzliche Parkflächen entstehen werden. Die neue Arena könnte dann auf der Fläche der heutigen Bolzplätze und des ersten Fußballplatzes entstehen.

Der Fraktion ist in dieser ersten Diskussionsrunde klar geworden, dass die Überlegungen des BHC grundsätzlich eine riesige Chance für Solingen bedeuten können – und dass diese Überlegungen offenbar  sehr sorgfältig und umsichtig erstellt wurden. Dafür steht auch die Beteiligung der Solinger Stadtentwicklungsgesellschaft. Auf der anderen Seite ist aber auch allen deutlich geworden, dass nun zahllose Fragen gestellt und überzeugend beantwortet werden müssen: zur Finanzierung, zum Verkehrskonzept – und auch zum Ersatz des Fußballplatzes. Diese Erörterungen müssen nun in sachlicher und fachlicher Atmosphäre geführt werden.

Der Katastrophenschutz in Solingen wird umfangreich ausgebaut
Die Hochwasserkatastrophe vom 14. Juli und ihre Folgen waren umfangreiches Thema im Hauptausschuss und im Rat. Im Mittelpunkt stand dabei der sehr umfassende und lesenswerte Bericht der Verwaltung über alle Aspekte dieses Ereignisses: von der präzisen Einsatz-Schilderung bis hin zu den Konsequenzen, die nun in fast allen Bereichen der Verwaltung gezogen werden sollen. Unsere Fragen aus einem umfangreichen Antrag im Hauptausschuss wurden bereits in den Bericht der Stadt eingebaut. Als SPD-Fraktion geht es uns vor allem darum, frühzeitig auf die neuen Herausforderungen vorbereitet zu sein – und auch bisher nicht notwendig erscheinende Überlegungen anzustellen. Wer hätte sich bisher schon vorstellen können, dass großflächig wirklich alle Netze ausfallen: Strom, Gas, Wasser, Kanal, Telefon und Mobilfunk? Wir als SPD-Fraktion setzen uns dafür ein, dass wirklich alle Szenarien durchdacht werden.
>Unser Antrag zum Katastrophenschutz als PDF
>Der Bericht der Stadt zur Hochwasserkatastrophe als PDF

Hassmails und Beleidigungen werden konsequent verfolgt
Mit einer umfangreichen Anfrage im Rat will die SPD-Fraktion das Thema Hassmails und Beleidigungen ins Bewusstsein rücken: Wer ist davon in der Verwaltung betroffen, werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlich attackiert – und wie geht die Stadt damit um? Das Thema wird nun breiter diskutiert. Aber in einer ersten Antwort in der Ratssitzung machte Oberbürgermeister Tim Kurzbach deutlich, dass Hassmails und Beleidigungen konsequent zur Anzeige gebracht würden – mit seiner Unterschrift als OB.
>Unsere Anfrage zu Hassmails als PDF

Fahrplan für Haushaltsberatungen wird verabschiedet
In der kommenden Woche wird der zuständige Arbeitskreis Finanzen und Beteiligungen den endgültigen Fahrplan für die Haushaltsberatungen 2022 der SPD-Fraktion festzurren. Die ersten Eckpunkte stehen fest: Eingebracht wird der Haushaltsentwurf durch den Oberbürgermeister und den Kämmerer am 28. Oktober im Rat – und am 16. Dezember soll er dort beschlossen werden. Dazwischen liegen dann zahllose Arbeitskreise, eine Fraktionsklausur sowie die Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. Unser Ziel: erneut ein breit getragener Haushalt für das kommende Jahr 2022. Natürlich würden wir gerne erneut einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren – aber durch Corona, Hochwasser und die mangelnde Kommunalfinanzierung in NRW wird das diesmal mehr als nur eine Herausforderung…