Warum Solingens Zukunftschancen einen genehmigten Haushalt brauchen – und wie sich eine Mehrzweckarena am Weyersberg für unsere Stadt im doppelten Sinne lohnen könnte: Mit ihrer Haushaltsklausur hat sich die SPD-Ratsfraktion auf wichtige Entscheidungen vor Weihnachten vorbereitet.

Am Anfang stand bei vielen in der Fraktion die ehrliche Enttäuschung: Bis zuletzt hatten alle auf die erste größere Sitzung hingearbeitet, bei der sich alle nach Monaten noch einmal wirklich begegnen würden: in einem sehr großen Raum, mit gutem Hygieneschutz – und freiwillig sogar mit „2G plus“. Doch dann nahm die Corona-Entwicklung derart Fahrt auf, dass eine Klausurtagung mit rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über bis zu acht Stunden nicht mehr zu verantworten war. Erst recht, wenn eine Ratsfraktion auch eine gewisse Vorbildfunktion erfüllen will. So wurde es einmal mehr eine Mammut-Sitzung am heimischen PC per Videokonferenz.

Eine überraschende Rechnung: Hallen-Neubau günstiger als Sanierung
Der Vormittag war den umfassenden Vorträgen von Carsten Zimmermann und Klaus Grundmann gewidmet: Zimmermann, Chef der Solinger Stadtentwicklungsgesellschaft, und Grundmann, Event-Fachmann und anerkannter Gutachter, stellten eine sehr umfassende Analyse der Projektidee Mehrzweckarena vor. Dabei wurden sämtliche Fragen detailliert geklärt: Wie muss eine Halle aussehen, um für Bundesliga-Handball, Großveranstaltungen, Konzerte und Schulsport gleichermaßen geeignet zu sein? Wie groß muss sie sein? Welche Chance hätte sie am Markt? Mit welchen Baukosten ist zu rechnen – und mit welchen Folgekosten?

Grundmann stellten den Ergebnissen eine zweite Rechnung entgegen: Der obere Sporthallen-Teil der Klingenhalle ist marode und muss in den nächsten Jahren mit einem Aufwand von mindestens 20 Millionen Euro saniert werden – nur um den Vereins- und Schulsport dort weiter zu ermöglichen. Bundesliga-Handball hingegen wäre dann dort in absehbarer Zeit nicht mehr möglich, weil die Profi-Anforderungen nicht mehr erfüllt werden könnten. Stadtkämmerer Ralf Weeke machte es in seiner abschließenden Finanz-Bewertung deutlich: Selbst bei äußerst vorsichtigen Nutzungs-Prognosen werden die Folgekosten für einen Neubau so viel geringer sein, dass sich eine Mehrzweckarena wahrscheinlich spätestens nach sechs Jahren rentieren dürfte.

Diese durchaus überraschenden Erkenntnisse wird die Fraktion nun bis zur Ratssitzung am 16. Dezember ausführlich beraten und bewerten: Denn es ist auch klar, dass noch viele offene Fragen zu klären sein werden – zum Verkehrskonzept, zur Anlieferung, zur eventuellen Lärmbelastung, zum Ersatz für dann fortfallende Sportflächen am Weyersberg. Neben weiteren Klärungen auch zu finanziellen Fragen.

Oberstes Ziel: möglichst zügige Genehmigung des Haushalts
Dass die Haushaltslage Solingen durch Corona und Hochwasserkatastrophe nochmals schwieriger geworden ist, war allen auch vor der Klausur schon bewusst – aber die Zahlen des Kämmerers sind wirklich ernüchternd: Spätestens ab 2025 ist ein ausgeglichener Haushalt ohne angemessene Unterstützung durch Bund und Land derzeit nicht mehr darstellbar! Die Fraktion setzt nun auf die Pläne der neuen Bundesregierung, die Kommunen besser zu fördern – und auf einen Wechsel bei den Landtagswahlen, damit die NRW-Städte endlich bessere Chancen erhalten. So, wie in vielen anderen Bundesländern schon seit längerem. Nur wenn diese bessere Förderung nicht kommt, müssen auch in Solingen die Maßnahmen greifen, die niemand wirklich will: das zwangsweise Drehen an der Steuerschraube.

Denn die tolle Entwicklung der Stadt seit der letzten Ratsperiode will und darf niemand gefährden: Die fest eingeplanten und bereits mit konkreten Projekten hinterlegten Millionen-Investitionen in Schulen, KiTas, Infrastruktur und Stadtentwicklung müssen weitergehen – die Baukräne in allen Stadtteilen beweisen, dass Solingen auf einem guten Weg ist.

In den kommenden Tagen laufen nun die Beratungen zwischen den Ratsfraktionen an, um am Ende einen möglichst breit getragenen Haushalt für 2022 beschließen zu können.