Nach dem Beschluss, den Bau einer Mehrzweck-Arena am Weyersberg als große Chance für Solingen umfassend zu prüfen, folgten diese Woche zwei weitere wichtige Zukunftsthemen: die künftige Leitung unseres Stadtwerke-Verkehrsbetriebs und der Plan, wie lärmgeplagte Solingerinnen und Solinger entlastet werden können.
Wie sehr beide wichtige Themen miteinander verbunden sind, stellte sich spätestens bei der Diskussion um den Entwurf des sogenannten Lärmaktionsplans für Solingen heraus: Wenn in Solingen nur noch elektrisch angetriebene Busse unterwegs sind und obendrein viel mehr Fahrten mit dem ÖPNV erfolgen, wird es auf den Straßen automatisch sehr viel leiser!
Dass Solingens Busnetz deutlich attraktiver werden muss, ist allen seit längerem klar – wie dies geschehen könnte, zeigte der Bewerber um die Leitung des Stadtwerke-Verkehrsbetriebs in seiner überzeugenden Vorstellung in der Fraktionssitzung auf: Er setzt auf deutlich mehr Qualität und vor allem Kunden-Orientierung. Das fange – neben besseren Linien und Fahrplan – bei attraktiven Haltestellen an und gehe über moderne, saubere Busse bis hin zu mehr Service, beispielsweise mit jederzeit sichtbaren realen Abfahrtzeiten. Die Digitalisierung führe im Betrieb auch zu deutlichen Vorteilen bei der Steuerung. Der Bewerber, der Anfang Februar im Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt werden soll, wird danach öffentlich als neuer Leiter des SWS-Verkehrsbetriebs vorgestellt. Die SPD-Fraktion wird seiner Wahl zustimmen.
Gleich mehrere Gäste in der virtuellen Sitzung hatte die SPD-Fraktion zum Thema Lärmaktionsplan: Der neue Technische Beigeordnete Andreas Budde brachte mit Matthias Sinn, Leiter des Stadtdienstes Natur und Umwelt, sowie Matthias Kistenich die beiden Fachleute mit, die den Entwurf gemeinsam mit Gutachtern aufgestellt haben: Es geht darin um eine genaue Kartierung der Stellen in Solingen, an denen Menschen in besonderer Weise Lärm ausgesetzt sind. Denn dass Lärm gesundheitsschädigend ist, dürfte inzwischen niemand mehr anzweifeln. 23 solcher Stellen hat Solingen, an denen mehr als 50 Betroffene im Tagesschnitt Lautstärken von 70 Dezibel tagsüber und 60 Dezibel nachts ausgesetzt sind.
In der Diskussion wurde der SPD-Fraktion deutlich, dass neben teuren Investitionen in sogenannten Flüsterasphalt auch die gefahrenen Geschwindigkeiten auf den Straßen eine große Rolle spielen. Hier zeichnen sich intensive Debatten für die Zukunft ab, zu denen die Erfahrungen in anderen Ländern sicher viel beitragen können: Bei verschiedenen europäischen Nachbarn haben sich Tempo-Begrenzungen in Innenstädten sehr bewährt – und führen obendrein zu einem deutlich besseren Verkehrsfluss.
Der Mehrheit gegen „Spaziergänger“ und Quertreiber ein Gesicht geben
Mit einer klaren Haltung stellt sich die SPD-Fraktion im Rat hinter das Vorhaben, Rechtsextremen und Verschwörungsgläubigen mit ihren oftmals illegalen „Spaziergängen“ in Solingen das deutliche Votum der Mehrheit in Solingen entgegenzusetzen. Sie wird daher die geplante Resolution im Rat unterstützen und auch die weiteren Planungen aktiv begleiten. Nach der Fraktionssitzung wurden diverse Anregungen bereits an das Organisationsteam weitergegeben.
Die großen Chancen einer Mehrzweck-Arena ernsthaft und sorgfältig prüfen
In der vorherigen Fraktionssitzung war bereits ein weiterer wichtiger Beschluss rund um ein mögliches Zukunftsprojekt für Solingen gefallen: Die Fraktion entschied sich einstimmig, die von der Verwaltung vorgeschlagenen 13 Punkte rund um eine mögliche Arena Bergisch Land am Weyersberg sorgfältig prüfen zu lassen. „Das waren in den vergangenen Wochen drei intensive und sehr offene Diskussionsrunden“, sagt Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Jetzt müssen die weiteren Untersuchungen die notwendigen konkreten Fakten liefern, sonst drehen wir uns im Kreis.“ Die Detail-Analysen dürften daher auch nicht erneut geschoben werden: „Einen Rückfall in alte Denk-Muster kann und darf sich unsere Stadt nicht leisten.“ Viel zu lange seien bei neuen Ideen erst einmal eifrig alle erdenklichen Hinderungsgründe gesammelt und sorgfältig aufbereitet worden. „Der enorme Fortschritt der letzten Jahre in allen Stadtteilen ist erst möglich geworden, seitdem wir das hinter uns gelassen haben.“
Wichtig ist, dass dieser erste Beschluss keinesfalls den Bau- oder auch nur Planungsstart für die Arena bedeutet. Vielmehr können nun zunächst die zahlreichen Fragen rund um einen solchen Bau sorgfältig geklärt werden, die auch die SPD-Fraktion noch hat. Die möglichen Riesenchancen auch für die Solinger Innenstadt und ihre Entwicklung dürften aber nicht einfach vergeben werden. Deutliche Kritik aus der Fraktion kam an Versuchen von Gegnern, mit unlauteren Behauptungen massiv Emotionen zu schüren. Das habe zuletzt die Stimmung gefährlich angeheizt.
>Die vollständige Pressemitteilung der Ratsfraktion als PDF zum Download