Die Arbeit der Ratsfraktion begann sofort nach den Osterferien mit einem wichtigen Erfolg: Die erste Solinger Armutskonferenz, für die wir uns so lange eingesetzt haben, versammelte rund 90 Expertinnen und Experten mit einem gemeinsamen Ziel: die Armut in Solingen frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen – und am besten gar nicht erst entstehen zu lassen.

Es war ein langes Ringen, und ein großer Teil der Arbeit ist auch noch zu tun: Unsere Ratsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die Bekämpfung der Armut in unserer Stadt in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses zu rücken und nachhaltige Strategien zu finden. „Wir dürfen nicht zulassen, dass das Thema verdrängt wird“, sagt Horst Koss, Vorsitzender des Sozialausschusses des Rats und sozialpolitischer Sprecher unserer Fraktion. Um so mehr konnte er sich bei der Begrüßung zur ersten Solinger Armutskonferenz über das Interesse freuen: „Die hohe Teilnehmerzahl zeigt die Bedeutung des Themas.“

Ausgangspunkt: Sozialbericht der Stadt
Entstanden war die Idee einer Armutskonferenz, die mindestens einmal im Jahr alle Expertinnen und Experten in Solingen versammeln soll, nach der Vorlage des Sozialberichts der Stadt Solingen: Lange hatte sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit der grünen Fraktion dafür eingesetzt, dass diese umfassende Berichterstattung der Verwaltung wieder regelmäßig erfolgt – die Bekämpfung der Armut hatte auch zu den rot-grünen Kernversprechen für eine Verwaltung unter Oberbürgermeister Tim Kurzbach gehört.

Am Ende wurde der Antrag zur Einsetzung der Armutskonferenz, mit der die Arbeit der Sozialverwaltung begleitet werden soll, bis auf die CDU von allen demokratischen Fraktionen im Rat unterstützt. Das gilt auch für die Resolution, die der Armutskonferenz seitens dieser Fraktionen vorgelegt wurde: Einstimmig beschlossen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Appell an die Bundesregierung, der Preisexplosion bei Energiekosten und Lebenshaltung insbesondere bei den staatlichen Leistungen Rechnung zu tragen: Der Regelbedarfssatz muss dringend deutlich erhöht und auch dauerhaft verlässlich an das Preisniveau angepasst werden.

Und wie geht es nun weiter?

Oberbürgermeister Tim Kurzbach hatte es bereits während der Armutskonferenz deutlich gemacht: Natürlich sei es wichtig, Probleme immer wieder zu beschreiben – „aber das reicht nicht“. Die SPD-Ratsfraktion hat sich daher bereits am Tag nach der Armutskonferenz in einer ersten Runde mit den Konsequenzen befasst: Arbeitsgruppen werden sich nun zügig mit den Ergebnissen und Folgerungen der Armutskonferenz befassen, um daraus konkrete Strategien und Handeln zu entwickeln.

Insgesamt können die Erkenntnisse damit auch dazu beitragen,  die Sozialarbeit in Solingen sehr viel näher und wirkungsvoller zu den Betroffenen zu bringen.

Der Antrag zur Einrichtung der Armutskonferenz (PDF-Download)

Die Resolution der ersten Solinger Armutskonferenz (PDF-Download)