Die Lehre des 30.01.1933 lautet: Demokratie tagtäglich zu stärken!

Erklärung der Solinger SPD zum 90. Jahrestag der Ernennung von Adolf Hitler zum Reichskanzler „Der 90. Jahrestag der Selbstentmachtung der ersten Demokratie auf deutschem Boden mahnt uns alle jeden Tag aufs Neue, Demokratie, Freiheit und Menschenrechte weder als gegeben noch als gesichert anzusehen. Sie müssen Tag für Tag neu erkämpft werden – ob im privaten oder beruflichen Umfeld sowie in der Öffentlichkeit. Die Feinde der Demokratie sind wachsam und lauern auf ihre Chance – wir Demokratinnen und Demokraten dürfen uns daher nicht dem ‚Schlaf der Gerechten‘ hingeben!“ Mit deutlichen Worten erinnert die Co-Vorsitzende der Solinger SPD, Sabine Vischer-Kippenhahn, an den 30. Januar 1933, an die Ernennung von Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch den damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg.

„Der 30. Januar 1933 ist für uns alles andere als weit weg. Dieses Ereignis hat uns gezeigt, dass Demokratien sich selbst abschaffen können und mit rechtsextremistischen, faschistischen und nationalsozialistischen Kräften niemals paktiert werden darf.“, so der Co-Vorsitzende Manfred Ackermann.

Leider erlebe man bei einzelnen politischen Mitbewerbern heute, 90 Jahre nach dem Beginn des sogenannten „Dritten Jahres“, ein wiederholtes Schwachwerden. Anstelle einer „Brandmauer nach Rechtsaußen“ wird immer häufiger – offen oder geheim – mit der einen oder anderen Stimme von Rechtsextremisten geliebäugelt.

„Demokratie stärken, heißt die Kommunen stärken. Hier wird Demokratie gelebt und organisiert. Hierfür braucht es aber die finanziellen Möglichkeiten, damit z.B. Bildung, Wohnen, Quartiersmanagement und Sozialarbeit geleistet werden kann und alle gesellschaftlichen Schichten an den demokratischen Prozessen beteiligt werden. Demokratie braucht die Sprache, den Austausch und die Akzeptanz für den Kompromiss und für die Pluralität unserer Gesellschaft.“, so Manfred Ackermann.

Ferner sei es ein Gebot für alle demokratischen Parteien, sich jenen Menschen zuzuwenden, die sich erkennbar von der Beteiligung an der Demokratie abgewendet haben. „Demokratiemüdigkeit ist alles andere als anonym – sie ist sichtbar. Für uns Demokratinnen und Demokraten gilt es hinzugehen, zuzuhören und einzuladen, mitzumachen!“, so Vischer-Kippenhahn.