„Mobilitätswende braucht breiten Konsens!“

Bei einem Gespräch vor Ort ließ sich SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz vom geschäftsführenden Gesellschafter der Unternehmensgruppe Schönauen, Franz-Josef Schönauen (links), und Geschäftsführer Michael Kotlenga die besondere Situation am Autohaus von Keitz an der Merscheider Straße erläutern.

Mit der Diskussion um die Veloroute und die ersten Entscheidungen rund um die Schulen am Vogelsang beschäftigte sich die SPD-Ratsfraktion in den letzten Tagen mit zwei der ganz entscheidenden Zukunftsthemen für Solingen: Mobilitätswende und moderne Schulen. Der wesentliche Leitsatz bei beiden Themen: Wir nehmen die Menschen bei unseren Entscheidungen mit.

„Uns ist beim weiteren Vorgehen sehr wichtig, dass wir die enormen Chancen eines solchen Generalumbaus nicht verpassen“, sagte unsere Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz nach einem intensiven Austausch mit Planungsdezernent Andreas Budde in der wöchentlichen Fraktionssitzung: „Der Umbau würde Solingens Straßennetz enorm nach vorne bringen. Ohne Fördermittel könnten wir sonst niemals auf einen Schlag sechs Kilometer Hauptachse komplett erneuern – inklusive der maroden Ampeln und allen Bushaltestellen.“ „Ganz klar positiv“ sei auch die Aussicht, dass ein solcher Umbau den Verkehrsfluss auf dieser Hauptachse deutlich verbessern würde. „Heute geraten Radfahrerinnen und Radfahrer immer wieder in die unangenehme Lage, den Verkehr ungewollt über eine lange Strecke auszubremsen. Das gilt erst recht für unsere Linienbusse, die kaum überholen können.“

Den Mitgliedern des Rats, der zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen sei aber auch klar, welche Sorgen mit dem Umbau bei den Anwohnerinnen und Anwohnern verbunden seien: „Die Menschen an der Beethovenstraße und Merscheider Straße haben noch viele Fragen, auf die sie noch keine beruhigenden Antworten bekommen haben.“ Das spiegele sich durchaus auch in der engagierten Diskussion in der SPD-Fraktion wider. „Wir sprechen daher bereits intensiv mit den Betroffenen.“ Zuletzt bei einem Treffen mit den Verantwortlichen vom Autohaus von Keitz. Iris Preuß-Buchholz: „Wir nehmen dabei deutlich wahr, dass die Menschen durchaus konstruktiv mit den Plänen umgehen. Aber ihre Fragen und Hinweise sind realistisch und plausibel.“

Die Planerinnen und Planer sowie die Politik müssten der verständlichen Unsicherheit Rechnung tragen: „Die SPD-Fraktion legt daher sehr großen Wert auf die vorgesehene Zweistufigkeit des Verfahrens“, sagte die Fraktionsvorsitzende. „Wenn wir als erstes die weitere Feinplanung beschließen, ist das auf keinen Fall die Freigabe zum Baustart.“ Iris Preuß-Buchholz: „Erst wenn in der konkreten Planung auch die Fragen der Betroffenen plausibel beantwortet werden, kann der wirkliche Auftrag zur Umsetzung erfolgen.“

„Wir alle wissen, dass wir die Mobilitätswende aus vielen Gründen dringend brauchen“, sagte Iris Preuß-Buchholz zur entscheidenden Motivation ihrer Fraktion, am Ende alle demokratischen Kräfte im Rat ins Boot zu bekommen. „Aber erfolgreich kann sie nur sein, wenn wir sie im breiten Konsens schaffen.“ Das habe die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt eindrucksvoll gezeigt. Bis zu einem solchen Konsens ist unsere Fraktion daher bereit, die Entscheidungen noch einmal zu vertagen.

Im Gespräch mit Vogelsang-Eltern: Werbung für eine „Solingen-Lösung“

Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende

Unsere Ratsfraktion hat sich nicht nur dafür eingesetzt, die Elternvertretungen vom Schulzentrum Vogelsang und der Sekundarschule Central vor der großen schulpolitischen Entscheidung noch anzuhören: Der Fraktionsvorstand stellte sich auch kurzfristig in einer Videokonferenz den durchaus kritischen Fragen und auch den Vorhaltungen. Dass der SPD-Fraktion die Entscheidung nicht leicht falle und man sehr genau um den engen Zusammenhalt der beiden Schulen am Vogelsang weiß, machte Iris Preuß-Buchholz in dem langen Gespräch deutlich: Sie kennt das Schulzentrum und auch die beiden Schulen seit vielen Jahren aus ihrer Funktion als kundige Schulpolitikerin unserer Fraktion. Dringend benötigt sei nun aber aus mehreren Gründen mehr Schulraum – und das trotz leerer Stadtkasse. Gesucht werde also eine „Solingen-Lösung“, die der gesamten Schullandschaft in unserer Stadt helfe.

Daher gebe es nur die Möglichkeit, das ohnehin anerkannt marode Schulzentrum abzureißen und neu zu bauen – und dann gleich für ein großes Gymnasium und eine sechszügige Gesamtschule. Dass man für den Umzug der Realschule Vogelsang zum Central die Sekundarschule aufgeben müsse, geschehe ebenfalls nicht leichtfertig: Die Solinger SPD habe sich seinerzeit vehement für das Angebot dieser Schulform in Solingen starkgemacht. Die Eltern hätten es aber von Beginn an nicht richtig angenommen – im Übrigen ein landesweites Phänomen. Mit dem Beschluss komme man nun zudem einer Anordnung der Bezirksregierung zuvor, die zu kleine Schulen leider nicht dulde.

In der engagierten Debatte mit den Elternvertreterinnen der drei betroffenen Schulen wurde deutlich, dass es grundsätzlich viele Übereinstimmungen gibt – und dass sich die Kommunen beim Thema Schule und gerechte Bildungschancen vor allem vom Land im Stich gelassen vorkommen: Überschaubare Schulen, kleine Lerngruppen, ausreichend Lehrer und Sozialpädagogen sowie ein „echter“ Ganztag in den Grundschulen werden daher wohl noch länger ein Traum bleiben…