Übersicht

Allgemein

„GREEN DEAL“ oder Tanz auf dem Vulkan? – Einladung zur Online-Diskussion mit Bundesministerin a.D. Heidemarie Wieczorek-Zeul

Die Uhr tickt! Wir befinden uns drei Monate vor dem Beginn der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow. Am 09. August veröffentlichte der Welt¬klima¬rat das "Intergovernmental Panel on Climate Change" (IPCC), eine neue Zusammenfassung des Forschungs¬stands zum Klimawandel.¬ Die Ergebnisse sind erschütternd, die harte Realität mussten wir in Nordrhein-Westfalen vor wenigen Wochen erfahren. Welche Weichen wir zukünftig stellen müssen, wollen wir mit Heidemarie Wieczorek-Zeul diskutieren. Sie war von 1998 bis 2009 Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. und Gouverneurin der Weltbank. Sie gehörte außerdem als Abgeordnete von 1987 bis 2013 dem Deutschen Bundestag an.

SPD-Bundestagskandidat bedankt sich bei allen helfenden Kräften, die in den vergangenen Tagen im Einsatz waren

Als Feuerwehrmann, der viele Jahre im aktiven Feuerwehrdienst gestanden hat und manch gefährliche Situation erlebt hat, war es für mich eine Selbstverständlichkeit, mich in den vergangenen Tagen wieder in den aktiven Dienst zu gehen, und die Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen. Ich möchte allen Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren, unseren Rettungssanitäter*innen, den Angehörigen des Technischen Hilfswerks, den Beschäftigten der kommunalen Ordnungsdienste, unserer Polizei, den Mitgliedern der Krisenstäbe in unseren Kommunen und buchstäblich allen danken, die in den vergangenen 72 Stunden im Einsatz waren. Viele waren bis zur totalen Erschöpfung im Einsatz – und nicht wenige auch weit darüber hinaus, um Menschen in Not zu helfen.

„Der Fehler liegt tief im System!“

Die SPD-Ratsfraktion fordert angesichts der andauernden Ausfälle auf beiden Solinger S-Bahn-Linien ein grundsätzliches Umdenken beim Nahverkehr in NRW: „Der ÖPNV muss endlich wieder als Daseinsvorsorge begriffen werden.“

Doppelt spitze!

Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn sind die neuen Vorsitzenden der Solinger SPD. Die Vollversammlung der KlingenstadtSPD wählte den 52-jährigen Unternehmer und die 54-jährige Markenreferentin zu den Nachfolgern von Josef Neumann, der nach zehn erfolgreichen Jahren nicht mehr kandidiert hatte. Als stv. Vorsitzende wurden Ingo Schäfer (55 Jahre alt, Feuerwehrmann) und Ioanna Zacharaki (57 Jahre alt, Referentin beim Landesverband der Diakonie) bestätigt. Neuer Kassierer ist Josef Neumann (60 Jahre alt, Landtagsabgeordneter).

„Wir gratulieren Marina Dobbert herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit in der Landtagsfraktion“

Marina Dobbert wurde als Abgeordnete des Landtags NRW verpflichtet. Sie rückt für Rüdiger Weiß nach. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich gratuliere Marina Dobbert im Namen der gesamten SPD-Fraktion zu ihrer Verpflichtung als neue Abgeordnete des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als Arbeitsvermittlerin ist sie eine große Bereicherung. Die kommenden elf Monate werden arbeitsreich und intensiv. Sie wird mit ihrer jahrzehntelangen Tätigkeit bei der Arbeitsagentur für Arbeit und ihrer Erfahrung im Ehrenamt eine starke Unterstützung sein. Wir freuen uns über ihren Einsatz.

29.05.1993: Eine fortwährende Mahnung

Anlässlich des morgigen Jahrestages des Brandanschlags von Solingen, erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Solinger SPD und Mitglied des Landtags, Josef Neumann: „Es gibt Taten, die nicht vergessen werden können. Und es gibt Ereignisse, die nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Der Brandanschlag von Solingen, der sich am morgigen Samstag zum 28. Mal jährt, gehört zu den schrecklichen wie mahnenden Ereignissen, die weder vergessen werden können noch vergessen werden dürfen! Mehr noch: angesichts der rechtsextremen Mordserie, die unser Land in den vergangenen Jahren erst schleichend und dann immer offensichtlicher heimgesucht hat, müssen wir feststellen, dass die Tat von Solingen leider aktueller ist denn je.

Solingerinnen und Solinger stellen sich jeder Form von Gewalt und Extremismus entgegen!

Solinger SPD verurteilt Gewaltaktionen, Flaggenverbrennungen und antisemitische Ausschreitungen „Das verbrennen der israelischen Fahne am Solinger Rathaus macht mich betroffen und wütend. Wer Fahnen verbrennt und Synagogen angreift, greift uns alle an! Wir dürfen das nicht zulassen und müssen uns dagegen wehren. Alle Menschen haben das Recht auf freie Religionsausübung, egal ob sie Christen, Muslime oder Juden sind. Hass und Gewalt haben keinen Platz in unserer Gesellschaft und sind keine Mittel für einen politischen Diskurs.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der Solinger SPD, Josef Neumann, auf die Meldung, wonach die vor dem Solinger Rathaus gehisste Flagge des israelischen Staates in der Nacht zum Donnerstag angezündet worden ist und auf Meldungen über antisemitische Sprechchöre vor der Synagoge in Gelsenkirchen am selben Tag.

„Perspektiven schaffen – „Gute Arbeit“ von morgen heute gestalten“

Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklären der Solinger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Neumann und der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 103 Ingo Schäfer: „Die durch Corona bedingten Herausforderungen und Einschränkungen verlangen allen Menschen viel ab. Wie im ganzen Land, gilt auch im Bergischen Städtedreieck: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen leisten Enormes, um Leben zu retten, Kulturschaffende können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und viele Menschen müssen in Kurzarbeit und deren Folgen umgehen. Nur dank Kurzarbeit und einem Exportboom ist es nicht zu einem noch massiveren Einbruch auf dem Arbeitsmarkt gekommen.

„Berechtigte Kritik des Hausärzteverbands – Impfkampagne der Landesregierung weiter auf Zickzack-Kurs“

Der Hausärzteverband Nordrhein e.V. kritisiert mit deutlichen Worten die Entscheidung der Landesregierung, dass Menschen mit Vorerkrankungen (Priorisierungsgruppe 2) nun doch unter Vorlage eines hausärztlichen Attestes Termine in den Impfzentren erhalten sollen. Vereinbart war jedoch, dass für die Verimpfung dieser Berechtigten die Hausärzte zuständig sind. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit dieser Entscheidung erleben wir die nächste Rückwärtsrolle von Minister Laumann. Statt die Hausärzte verlässlich in die Impfkampagne einzubeziehen und sich an die getroffenen Absprachen zu halten, kommt es wenige Wochen nach der Vereinbarung zur erneuten Kursänderung. Damit setzt sich der politische Zickzack-Kurs der Landesregierung in dieser Impfkampagne weiter fort.

Wir wollen über die Zukunft reden. Reden Sie mit!

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und SPD-Bundestagskandidat Ingo Schäfer laden am 23. April 2021 um 16:30 Uhr zur Diskussion ein Im Rahmen einer „digitalen Deutschlandtour“ laden der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der SPD-Bundestagskandidat für Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf, Ingo Schäfer, am Freitag, 23.04.2021 von 16:30 bis 17:30 Uhr zu einer Online-Diskussion ein. Hierzu heißen wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich willkommen!

Josef Neumann: „Werde mich ab Samstag um Termin für Impfung mit AstraZeneca bemühen“

Zur heutigen Ankündigung von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, auf Grundlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission nunmehr Über-60-Jährige mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca zu impfen, erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  „Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass die Impfkampagne nicht noch mehr ins Stottern gerät. Der begrenzte Einsatz des Impfstoffs von AstraZeneca stellt die Verantwortlichen dabei natürlich vor neue Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass sich alle Menschen ab 60 Jahre jetzt auch für eine Impfung mit AstraZeneca entscheiden.

„Was tun für Gräfrath?!“

Diese Frage stellt sich der SPD-Ortsverein Gräfrath jeden Tag - und hat ein Faltblatt mit dem Schwerpunkt "Bezahlbarer Wohnraum" herausgegeben, welches wir auf der nachfolgenden Seite gerne veröffentlichen.