Übersicht

Meldung

Info: NRW-Rettungsschirm

In seiner Sondersitzung vom 24. März hat sich der NRW-Landtag mit dem Gesetzespaket zur Rettung der NRW-Wirtschaft befasst. Die SPD-Fraktion leistet ihren Beitrag, dass die gesetzlichen Grundlagen für den NRW-Rettungsschirm schnell geschaffen werden. Wir sind uns unserer staatspolitischen Verantwortung bewusst,…

Unverzeihlicher Tabubruch!

Josef Neumann, Vorsitzender der SPD in Solingen ist schockiert von dem Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. „Die Kooperation mit der rechtextremen Höcke-AfD ist ein unverzeihlicher Tabubruch.“ FDP und CDU sollten sich schämen, erklärt Neumann. FDP und CDU haben einen gesellschaftlichen…

„Lehrwerkstatt war immer ein Aushängeschild“

Zur Ankündigung des US-amerikanischen Konzerns Accuride bei seinem Solinger Werk Stellen abzubauen und die Lehrwerkstatt zu schließen, erklärt der Solinger SPD-Landtagsabgeordnete Josef Neumann:   „Das ist ein Paukenschlag vor Ostern! Nicht nur dass der US-Konzern am Standort massiv Stellen abbauen…

Looking for Europe – Katarina Barley kommt nach Solingen!

Wir freuen uns sehr, dass wir im Endspurt zur Europawahl unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley in Solingen zu Gast haben. Katarina Barley kommt am 22. Mai 2019 ins Monkeys-AWO-Probenhaus, um mit uns und allen interessierten Solingerinnen und Solingern zu diskutieren. Auch…

Hildegard Schütz im Alter von 89 Jahren verstorben

Nachruf Die SPD in Solingen trauert um ihr langjähriges Mitglied Hildegard Schütz, die im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Bereits im Jahr 1957 wurde Hildegard Schütz Mitglied der SPD. Ab 1972 engagierte sie sich im Ortsverein Mitte und der…

„30 Jahre auf diesen Tag gewartet“

SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz fordert alle Parteien im Rat zu einem "Bündnis für Solingen“ auf.  Iris Preuß-Buchholz Die SPD-Fraktion im Rat geht mit Zuversicht in die Haushaltsberatungen für 2018: „30 Jahre lang haben wir auf den Tag gewartet, an dem die Stadt Solingen endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit Hilfe der Stärkungspakt-Gelder des Landes ist dies nun möglich, und wir werden diese Chance nicht verpassen.“

Hauptschule Central: Nur die beste Lösung für die Schüler

Dr. Kay Zerlin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Vor der juristischen Klärung vor dem Verwaltungsgericht und der fachlichen Prüfung in der Sondersitzung des Schulausschusses will sich die SPD-Ratsfraktion nicht am „unschönen Wettrennen um das größte Entgegenkommen der Politik“ beteiligen. „Unsere Leitlinie steht…

„Solingen muss sich Sorgen machen!“

Dr. Kay Zerlin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher. In den Stadtverwaltungen der bergischen Großstädte gab es schon am Wahlabend einige besorgte Gesichter: Hat doch die rotgrüne Landesregierung seit 2010 insbesondere die dramatische Finanzsituation der durch die Politik der CDU/FDP-Landesregierung…

„Burg nicht vom Obus-Netz abhängen!“

Ramona Engels, planungspolitische Sprecherin. Auf völliges Unverständnis in der SPD-Fraktion stößt der Vorschlag der CDU im Planungsausschuss, die Obus-Linie 683 an der Krahenhöhe über weite Strecken des Tages zu „brechen“ und ab dort kleinere Busse einzusetzen. „Will die CDU…

Besseres Bus-Netz: „Rasche Hilfe für Wald und Gräfrath“

Ramona Engels, planungspolitische Sprecherin. Gute Nachrichten für die Bus-Nutzer vor allem in Wald und Gräfrath: „Dank der Beharrlichkeit der SPD-Fraktion im Rat hat der Planungsausschuss einen Beschluss zum Ersatz der Kleinbus-Linie 688 vorgezogen“, sagt Ramona Engels, planungspolitische Sprecherin der…

Ferien(s)paß: „Hier stimmen Spaß und Pädagogik“

Auf dem Foto (v. li. n. re.): Nicole Weber, Felizitas Marx (Jugendagentur), Bundestagskandidat Ingo Schäfer, Julian Prete (Organisator), Landtagskandidatin Marina Dobbert, SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz, Bürgermeister Ernst Lauterjung. Mit diesem Jahr rückt für die Ferien(s)paß-Macher des BDKJ am Eiland auf…

„Eine parteipolitische Verzweiflungstat“

Iris Preuß-Buchholz, SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete. Den offensichtlichen Fehler einer städtischen Mitarbeiterin zu einem Skandal aufzublasen, nennt SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz „eine parteipolitische Verzweiflungstat“ des CDU-Fraktions-vorsitzenden. „Es mag ja noch angehen, dass man sich am Oberbürgermeister abarbeitet, aber die Beschäftigten der…

Gut, dass unser Klinikum städtisch ist!

In der Zentralen NotfallambulanzHier geht es oft um Sekunden: Schockraum in der Notfallambulanz Das Wartezimmer vor den chirurgischen Untersuchungsräumen sind schon gut besetzt, als die SPD-Ratsfraktion an diesem Mittwochabend (22.03.2017) ihre Visite in der Zentralen Notfallambulanz des Städtischen…