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Meldungen

Bei Gewalt gegen Frauen sehen wir Rot – und zeigen das durch die Farbe Orange

Solinger SPD beteiligt sich am diesjährigen „Orange the World“ – Aktionstag der UN Women Deutschland Jede dritte Frau hat in ihrem Leben geschlechtsbasierte Gewalt erlebt. Geschlechtsspezifische Gewalt ist weit verbreitet, aber sie ist nicht unvermeidlich. Sie kann und muss verhindert werden! Mit der Aktion „Orange the World“ soll auf dieses grassierende Problem aufmerksam gemacht und im wahrsten Sinne des Wortes „Farbe“ bekannt werden. Der 25. November wurde 1981 erstmals in Lateinamerika und in der Karibik zum Tag der Beendigung der Gewalt gegen Frauen erklärt.

Gerechtigkeit bleibt auch in Zukunft unser Maßstab

Selten war die internationale Lage für jeden Einzelnen so unmittelbar spürbar wie seitdem 24. Februar diesen Jahres: Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist die Sicherheitsarchitektur Europas, die seit dem Zweiten Weltkrieg bestand, in sich zusammengebrochen. Die Theorie, dass der internationale Handel und die gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten ein ebenso großer Schutz vor Kriege darstellt wie militärische Abschreckung, hat sich als falsch herausgestellt. Mehr noch: durch die willkürliche Drosselung von Energielieferungen von russischer Seite wurde die einseitige Abhängigkeit Westeuropas von russischen Energieimporten sicht- und spürbar, so dass die Folgen in jedem Haushalt durch stark steigende Kosten spürbar werden.

„Von uns wird man hören!“

Am ersten Samstag im November haben die Solinger Jusos einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurden der Student Jasko Hodžić (21) und die Auszubildende Laura Fischer (19) gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Hakan Kutbay, Svenja Hareuter und Christian Nebel. In ihren Vorstellungen machten Hodzic und Fischer, die explizit als Team angetreten waren, deutlich, dass der SPD-Nachwuchs künftig die Mutterpartei inhaltlich in vielen Bereichen vorantreiben wollen. "Wir wollen verstärkt inhaltliche Diskussionen starten und das Profil der SPD schärfen."

„Nicht auf dem Rücken der Schwächsten!“

Die Blockade des neuen Bürgergelds im Bundesrat sorgt auch in Solingen für Enttäuschung und Empörung: „Es geht vor allem um die bewusst erzeugte Grundstimmung gegen die betroffenen Menschen“, sagt Uli Preuss nach einer Sitzung der Solinger Armutskonferenz.

Kultur für alle 2.0

Am vergangenen Freitag lud die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv der SPD im Bergischen Städtedreieck zu einem Besuch des Zentrums für verfolgte Künste nach Solingen-Gräfrath ein. Thema der Veranstaltung war u.a. das Thema „Barrierefreier Zugang zu Kulturangeboten“. Unter dem Motto "Kultur für alle - wir nehmen es wortwörtlich!" stellte Museumsdirektor Jürgen Kaumkötter das Zentrum vor. Er ging dabei besonders auf spezifische Aspekte der Zugänglichkeit für Besucherinnen und Besucher mit Behinderungen ein, machte die Vielfalt möglicher Barrieren deutlich und berichtete über Planungen und Perspektiven für die Zukunft.

Jede Menge wichtige Aufgaben – aber wo sind die Mittel?

Wichtige Aufgaben, ernste Herausforderungen - und Projekte, die in die Zukunft weisen sollen: Die Ratsfraktion beschäftigte sich in den letzten Wochen mit gleich mehreren wichtigen Vorhaben. Doch immer noch ist nicht klar, woher selbst für Pflichtaufgaben der Städte das Geld kommen soll.

„Kultur für alle – wir nehmen es wortwörtlich!“: Erinnerung an Besuch des Zentrums für verfolgte Künste in Gräfrath

Nach unserer sehr erfolgreichen Auftaktveranstaltung als Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv, welche am 24. Februar digital stattfand und unserer ersten Präsenzveranstaltung, welche am 10. Juni unter dem Titel „Inklusion: nur ein Fremdwort oder Kernkompetenz der SPD?“ nicht weniger als 60 Gäste in die Mensa der Gesamtschule Langerfeld zusammengebracht hat, wollen wir in diesem Jahr als Arbeitsgemeinschaft noch eine große Veranstaltung machen. Als Arbeitsgemeinschaft, die sich der umfassenden Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben verschrieben hat, werden wir mit unserer nächsten Veranstaltung das Thema „Zugang zu Kultur“ in den Mittelpunkt rücken.

Trauer um die starke Stimme der Älteren

Herbert Gerbig ist im Alter von 76 Jahren plötzlich und unerwartet gestorben. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenbeirats, Obmann der bergischen Schiedsleute und Kommunalpolitiker war weit über Solingen hinaus hoch geachtet.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Wirtschaftliche und soziale Folgen des Angriffskriegs gemeinsam abfedern Debatte zur Energiepreiskrise am Dienstag, 18.10.2022, 9 Uhr bis 11.50 Uhr Debatte zur Vorbereitung des EU-Gipfels am 20./21.10., Mittwoch, 19.10.2022, 9 Uhr bis 11.20 Uhr Der Energiekrise-Winter wird zum Solidaritäts- und Stresstest…

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

„Wie kommen wir durch den Winter?“ – Einladung zur Podiumsdiskussion

Solinger SPD lädt am 27.10.2022 in den Bürgersaal der ev. Stadtkirche zur Podiumsdiskussion ein. Der dramatische Anstieg der Energiepreise, angetrieben durch den Angriffskrieg von Putins Russland gegen die Ukraine, entwickelt sich zu einem wachsenden sozialen Problem und gefährdet den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. „Da der Preisauftrieb Haushalte, selbst bei mittleren Einkommensniveau stark belastet, stellt sich die Frage einer „Energieversorgung für alle“ als neue soziale Frage. Ist ein Deckel auf Kosten für Strom-, Gas und der Wärmeversorgung als Mittel der Wahl? Diese und viele weitere Fragen wollen wir im Rahmen einer Podiumsdiskussion nachgehen.“ so der Co-Vorsitzende der Solinger SPD, Manfred Ackermann.

Solidarisches Solingen – auf alles gut vorbereitet

So etwas hat es auch noch nicht gegeben: Die Landesregierung und der Bund haben die notwendigen Grundlagen für den städtischen Haushalt 2023 noch immer nicht geliefert. Dafür kommt mit der Energiekrise eine weitere Herausforderung auf unsere Stadt zu. Die SPD-Ratsfraktion…

Solinger SPD begrüßt Erhöhung des Mindestlohns auf 12,00 Euro zum 01. Oktober 2022

Zum 01. Oktober 2022 tritt die Erhöhung des Mindestlohns in Kraft. Die Co-Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, erklären hierzu: „Wir leben in einer schnelllebigen Zeit, in der nichts so alt ist wie die Information von gestern. Hierbei geraten auch schon mal wichtige Entscheidungen in Vergessenheit, die es wert sind im Bewusstsein gehalten zu werden. Die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,00 Euro zum 01.10.2022 ist, zweifelsohne, eine solche Entscheidung.“, so der Co-Vorsitzende der Solinger SPD, Manfred Ackermann.

„Die Städte werden jetzt entscheidend sein!“

Erleichterung über das deutliche Signal des 200 Milliarden teuren Abwehrschirms, aber auch eine deutliche Mahnung an Bund und Land: Die Solinger SPD-Ratsfraktion sieht in den kommenden Monaten enorme zusätzliche Aufgaben auf die Stadt zukommen. Das Land NRW ist daher nun endlich auch in der Pflicht.

Nicht blockieren! Machen!

Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, die Vorsitzenden der SPD Solingen, unterstützen ausdrücklich die Forderung der NRWSPD nach einem landeseigenen Entlastungspaket. Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Regierungsmitglieder müssen endlich selbst aktiv werden und den Menschen in NRW helfen, statt sich ständig nur hinter angeblichen Fehlern der Bundesregierung zu verstecken, die Umsetzung der Entlastungspakete des Bundes zu verschleppen und die gesetzlich zulässige Lockerung der Schuldenbremse zu verhindern. 

Warten auf Klarheit bei der Landesregierung

Die anhaltende Unklarheit über die finanziellen Bedingungen der Städte insbesondere in NRW dürfte in diesem Jahr erstmals seit langer Zeit wieder für eine Besonderheit sorgen: Es zeichnet sich ab, dass der Haushaltsentwurf frühestens in der letzten Ratssitzung vor Weihnachten eingebracht werden kann. Solingen wäre dann mit Sicherheit mindestens ein halbes Jahr ohne Haushalt.

Gegenseitige Akzeptanz und sichere Wege

Zum Solinger Mobilitätstag am vergangenen Sonntag fanden sich, trotz strömendem Regen, gut 130 Radler*innen auf einer Sternfahrt zum Neumarkt zusammen. Unter ihnen befanden sich auch die beiden Co-Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn. „Radfahren in Solingen muss als Verkehrsmittel neben ÖPNV und dem Auto noch deutlich akzeptierter werden. Immer wieder geraten Radfahrende schuldlos in gefährliche Situationen, weil Autofahrende nicht mit ihnen rechnen und nicht ausreichend Abstand halten.“ berichtet die Vielradlerin Sabine Vischer-Kippenhahn.

Bild: European Union 2022

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung des Gewinnerfilms des LUX-Publikumspreises 2022

Nach einer zweijährigen Pause heißt es endlich wieder „Eintritt frei“ für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Das Filmmuseum Düsseldorf, die S&D-Fraktion und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigen den Erstplatzierten des LUX-Publikumspreises 2022 „Quo Vadis, Aida?“ von der bosnischen Regisseurin Jasmila…

Neumann wird Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag

Der Solinger Landtagsabgeordnete Josef Neumann ist  von der SPD-Landtagsfraktion Fraktion für eine wichtige Funktion vorgeschlagen worden. Der zuständige Arbeitskreis der Fraktion hatte in der letzten Woche dafür bereits  die Weichen gestellt. Josef Neumann, der seit 2017 Sprecher für Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion war, wird auf Vorschlag der SPD nun Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS).

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

Kennzeichen: Leidenschaft

Es kommt nicht häufig vor, dass eine Solinger SPD-Gruppe einen landwirtschaftlichen Betrieb besucht– und dass es ein im wahrsten Sinne des Wortes erfrischender Einblick in eine alternative Landwirtschaft wurde, lag nicht nur am Wetter, welches just am Tag unseres Besuches einen Temperatursturz hinlegte, so dass die teilnehmenden SPD-Mitglieder bei Regen und Matsch über „Et Höffken“ in Hohenscheid wanderten, einen Naturland-zertifizierten Bauernhof.