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Meldungen

Herbst der Herausforderungen

Es sagt sich so leicht dahin: Ruhe vor dem Sturm. Für unsere Ratsfraktion sind die auslaufenden Sommerferien in diesem Jahr aber besonders bewusst ein Ausruhen für das, was in den nächsten Wochen auf alle zukommen wird. Denn kommunalpolitisch wird das ein Herbst der Herausforderungen.

Einladung zur Sprechstunde unseres Bundestagsabgeordneten Ingo Schäfer

Mehr Bürgernähe und das daraus resultierende Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis sind dem Abgeordneten Ingo Schäfer sehr wichtig. Aus diesem Grunde bietet der Abgeordnete am Donnerstag, 21. Juli 2022 von 16:00 bis 18:00 Uhr eine offene Sprechstunde im Wahlkreisbüro in der Linkgasse 1a in Solingen an, während dieser politische Anliegen und Fragen angesprochen werden können.

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

100 Jahre im Doppelpack in der SPD: Solinger SPD ehrte Jubilare für 25-, 40- und 50-jährige Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft in der SPD ist für viele Mitglieder im wahrsten Sinne des Wortes eine lebenslange Bindung. Das wurde am vergangenen Sonntag einmal mehr im Rahmen der Jubilarehrung deutlich, zu der die Solinger SPD ins „Haus Müngsten“ unter Deutschlands höchster Eisenbahnbrücke eingeladen hatte. „Traditionell ehrt die Solinger SPD alle zwei Jahre ihre Jubilare. Coronabedingt lag die letzte Ehrung bereits vier Jahre zurück – und so legten viele Jubilare wert darauf festzustellen, dass sie nicht „erst“ 25 Jahre, sondern bereits 27 Jahre oder nicht „erst“ 50,  sondern bereits 53 Jahre SPD-Mitglied sind. Das zeigt, wie stolz ein Großteil unserer Mitglieder auf ihre Mitgliedschaft sind.“ so die Vorsitzende der Solinger SPD, Sabine Vischer-Kippenhahn.

Ein Lehrstück über pragmatische Politik

Dank der Beharrlichkeit und Umsicht der SPD-Ratsfraktion konnten in der letzten Sitzung des Rats vor den Sommerferien zwei langwierige kommunalpolitische Diskussionen erfolgreich beendet werden: die Sicherung der Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg und die Verankerung von Jugendstadtrat und Beiräten in der Hauptsatzung. Außerdem zeigt sich jetzt, wie erfolgreich die SPD-Initiative Stadtentwicklungsgesellschaft ist.

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

Erfolgreicher Auftakt

Am Freitagabend traf sich die AG SelbstAktiv des Bergischen Städtedreiecks Solingen – Remscheid – Wuppertal zum ersten Mal in einer Präsenzveranstaltung, um zum Thema „Inklusion: nur ein Fremdwort oder Kernkompetenz der SPD?“ zu diskutieren. Die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv ist die Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit und ohne Behinderung, die sich für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau jedweder Barrieren einsetzt.

Bild: Stadt Schwerte, Ingo Rouss

Internationale Musik trifft Politik: „Inklusion: nur ein Fremdwort oder Kernkompetenz der SPD?“

Einladung zur Diskussion der AG „SelbstAktiv“ am Freitag, 10.06.2022 um 18:30 Uhr nach Langerfeld – griechische Grand-Prix-Teilnehmer gestalten ein internationales musikalische Rahmenprogramm. Die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv ist die Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit und ohne Behinderung, die sich für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau jedweder Barrieren einsetzen.

9-Euro-Ticket als Riesenchance

Die SPD-Ratsfraktion sieht das 9-Euro-Ticket als große Chance für den Start in die Mobilitätswende für Solingen. Daher wollen wir unsere Stadtwerke bei der Werbung unterstützen - und in den kommenden drei Monaten möglichst viele Erfahrungen und Ideen sammeln. Ein weiterer Schwerpunkt in diesen Tagen: die Kostensteigerungen bei vielen Projekten.

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid.

„Inklusion: nur ein Fremdwort oder Kernkompetenz der SPD?“

Die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv im Bergischen Städtedreieck lädt für den 10. Juni nach Wuppertal ein. Unter dem Titel "Inklusion: nur ein Fremdwort oder Kernkompetenz der SPD?" werden der Landtagsabgeordnete Josef Neumann und Miriam Gundlach, Leiterin einer Einrichtung für psychisch Kranke, referieren. Gäste sind herzlich eingeladen. Rückmeldungen sind unter (0202) 444 261 oder UB.Wuppertal.NRW@spd.de möglich.

Rekordsumme für den Ferien(s)pass

Mit einem Spendenrekord über 1.650 Euro, gesammelt bei ihren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, kann die Solinger SPD in diesem Jahr das Ferien(s)pass-Team unterstützen. Die Aktion ist aus einer Initiative der Ratsfraktion erwachsen. Seit vielen Jahren unterstützen die Ratsmitglieder der SPD den…

Armut bekämpfen, nicht verdrängen!

Die Arbeit der Ratsfraktion begann sofort nach den Osterferien mit einem wichtigen Erfolg: Die erste Solinger Armutskonferenz, für die wir uns so lange eingesetzt haben, versammelte rund 90 Expertinnen und Experten mit einem gemeinsamen Ziel: die Armut in Solingen frühzeitig…

„Bitte tragt die Maske weiter, auch ohne Pflicht ist sie der beste Schutz – Landesregierung muss Testpflicht an Schulen fortsetzen“

Zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen ab kommenden Montag und dem Aussetzen der Testpflicht nach den Osterferien erklären die Solinger SPD-Landtagsabgeordneten Marina Dobbert und Josef Neumann: „Auch wenn die Pflicht zum Tragen einer Maske am kommenden Montag fällt, appellieren wir an alle Schülerinnen und Schüler sowie das gesamte Lehrpersonal: Tragt die Masken zum eigenen Schutz weiter. Die verhalten positive Entwicklung der vergangenen Tage an den Schulen sollte jetzt - auch mit Blick auf die anstehenden Osterferien - nicht leichtfertig verspielt werden. Die Landesregierung hat zwar verboten, schulintern eine Maskenpflicht zu verhängen. Aber am freiwilligen Tragen der Maske kann sie niemanden hindern. Und dazu wollen wir ausdrücklich ermutigen.

Buschfeld: Neue Chance für gute Zukunft

Die Entspannung in den Osterferien musste sich unsere Ratsfraktion quasi erst einmal verdienen: Denn erst unmittelbar vor Beginn der Schulferien fielen in der Ratssitzung noch wichtige Entscheidungen. Für das Gebiet Buschfeld winkt damit nun endgültig die Chance auf Sicherheit, um die unsere Fraktion schon 2015 gekämpft hat.

KRISEN MEISTERN – ARBEITSPLÄTZE SICHERN: Einladung zur Podiumsdiskussion mit Bundesminister Hubertus Heil am Montag, 28.03.2022 um 19:30 Uhr in Gräfrath

Die Arbeitswelt steht vor dem größten Wandel seit dem Fall des sogenannten „Eisernen Vorhangs“ 1989/1990. Während der Corona-Pandemie wurden die weltweiten Lieferketten unterbrochen und kamen fast vollständig zum Erliegen. Es wurde deutlich, dass wir in Deutschland und Europa wieder mehr Produktionsstätten brauchen. Gleichzeitig befindet sich unsere heimische Wirtschaft in einem tiefgreifenden Transformationsprozess, der u.a. die Automotive-Industrie vor große Herausforderungen stellen wird.

Ein schlagkräftiges Netzwerk schaffen

SPD-Mitglieder aus dem Bergischen Städtedreieck kamen virtuell zum ersten Treffen der SPD-Arbeitsgemeinschaft „SelbstAktiv“ zusammen Wie groß das Bedürfnis ist, selbst aktiv zu werden, wenn das Leben Grenzen aufzeigt, machte die sehr gut besuchte Online-Veranstaltung zur Gründung der SPD-Arbeitsgemeinschaft „SelbstAktiv“ deutlich. Nicht weniger als 25 Interessierte fanden sich in der letzten Februarwoche zum ersten Treffen der „Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv“ im bergischen Städtedreieck zusammen. Die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv ist die Arbeitsgemeinschaft von Menschen mit und ohne Behinderung in der SPD. Im Herbst hatten die Vorstände der Wuppertaler, der Solinger und der Remscheider SPD beschlossen, eine städteübergreifende Arbeitsgemeinschaft zu gründen.

„Qualifikation der Geflüchteten schnell feststellen!“

Soziale Teilhabe, Chancengerechtigkeit und gute Bildung für alle: drei sozialdemokratische Kernthemen, die in den letzten Wochen die Arbeit unserer Ratsfraktion bestimmt haben. Aber natürlich auch die Situation und Unterstützung der Geflüchteten vor dem russischen Krieg in der Ukraine.

„Fake-News und Verschwörungsglaube: Motive und Faktoren für Zu- und Ausgänge“

wir laden herzlich ein zum digitalen Integrationsforum mit dem Thema: „Fake-News und Verschwörungsglaube: Motive und Faktoren für Zu- und Ausgänge“ am Donnerstag, 17. März 2022 um 19:00 Uhr via "Zoom". Nicht erst seit der Coronapandemie sind das Internet und soziale Medien in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens präsent. Verschärft durch die Pandemie sind die sozialen Medien zu einem immer wichtiger werden Austragungsort der gesellschaftlichen Spaltungs- und Radikalisierungstendenzen geworden. Hier erreichen Verschwörungsgeschichten, Hassreden und Fake News breite Bevölkerungsgruppen – mit und ohne Migrationshintergrund.

„Krieg in Europa – Menschen auf der Flucht“

Am kommenden Sonntag, 06. März 2022, um 17:30 Uhr führt der Solinger/Wuppertaler Landtagsabgeordnete Josef Neumann sein virtuelles Gesprächsformat „60 Minuten Klartext – Josef Neumann im Gespräch“ fort. Rückblickend auf eine Informationsfahrt an die polnisch-ukrainische Grenze in dieser Woche, werden er und seine Gäste von ihren Eindrücken vor Ort berichten und gerne auf Ihre Fragen eingehen, wie konkrete Hilfeleistungen aussehen könnten und welche Notwendigkeiten aus ihrer Sicht bestehen.

Solingen steht an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer

Eindrucksvolle Kundgebung am Sonntagnachmittag mit über 500 Personen – Rednerinnen und Redner aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften und Jugendverbände setzen ein beeindruckendes Zeichen der Solidarität. Mit diesem Zulauf hatten die Organisator*innen nicht gerechnet. Nicht weniger als 500 Personen kamen am Sonntagnachmittag zum Walter-Scheel-Platz vor dem Solinger Rathaus, um ein Zeichen der Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern zu setzen. Aber auch die aufkeimende Oppositionskräfte in Russland werden gesehen. Die Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, unterstrichen in ihrer Begrüßung, dass sie stolz darauf seien, dass es gelungen ist, ein breites Bündnis demokratischer Kräfte zu schmieden, welche gemeinsam ein Zeichen gegen den Krieg der russischen Staatsführung gegen die Ukraine setzt.

Aufruf zur Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine in Solingen am Sonntag um 17:00 Uhr vor dem Rathaus

Wir setzen ein klares wie unmissverständliches Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk sowie allen Staaten in der Mitte Europas und in Osteuropa! Wir verurteilen die Invasion seitens der russischen Staatsführung und den Angriff auf die Demokratie und der territorialen Integrität der Ukraine auf das Schärfste! Völkerrecht ist nicht verhandelbar! Die Solinger SPD sieht sich in der Tradition Willy Brandts als Partei des Friedens und ruft für Sonntag, 27.02.2022 um 17.00 Uhr zu einer Kundgebung auf den Walter-Scheel-Platz vor dem Rathaus auf.