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Meldungen

Kräftiger Rückenwind aus der eigenen Fraktion

Der Vorstand der SPD-Ratsfraktion geht auch die zweite Hälfte der Ratsperiode mit kräftigem Rückenwind aus dem eigenen Team an: Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorstands zur Halbzeit erhielten die bisherigen Mitglieder fast ausschließlich einstimmige Voten.

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid.

Das Selbstverständliche wurde erkämpft!

Die Solinger SPD-Frauen luden zum Vortrag über „Die Mütter des Grundgesetzes“ ein. Was uns heute selbstverständlich erscheint, wurde einst erkämpft. Hierfür mussten Widerstände überwunden und mehrere Anläufe unternommen werden. Und ohne Druck von der Straße ist es nicht gegangen. So könnte ein Fazit des Vortrags über „Die Mütter des Grundgesetzes“ lauten, welches Stefanie Mergehenn gestern Abend auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Begegnungszentrum der Arbeiterwohlfahrt in Ohligs gehalten hat. Der Termin des Vortragsabend fiel zusammen mit dem 75. Jahrestags des Beginns Arbeiten am Grundgesetzes, welches mit dem sogenannten „Herrenchiemseer Entwurf“ endete. „Unter den Mitgliedern dieses Konvents befand sich keine einzige Frau, obwohl Frauen im Nachkriegsdeutschland rund zweidrittel der Bevölkerung ausmachten.“, so Mergehenn.

SPD Höhscheid lädt ein zum ersten Kaffeeklatsch

Auf einer Veranstaltung der SPD im Stadtteil Höhscheid beklagten die Anwohner und Anwohnerinnen, die mangelnden Kommunikationsmöglichkeiten im Stadtteil. Das wollen die Sozialdemokrat:innen ändern. Höhscheid soll einladend sein! Deshalb lädt sie zum ersten gemeinsamen Kaffeeklatsch auf dem Peter-Höfer-Platz ein: So. 27. August 2023 um 15 bis 18 Uhr. Wie beim Dîner en blanc in Frankreich bringen alle etwas mit. Kekse oder Kuchen. Die SPD Höhscheid spendiert Sitzgelegenheiten, Kaffee und Kaffeespezialitäten zusammen mit dem Café am Denkmal.

Willy Brandt is not for sale! Er kann gewonnen werden!

Der August wird gut – dafür sorgen schon die Veranstaltungen im Rahmen der Aktionswochen „Kunst für Nicaragua“ vom Förderverein Städtefreundschaft mit Jinotega e.V., der Güterhallen Solingen und der Solinger SPD! Wir freuen uns auf zahlreiche Begegnungen, gute Diskussionen und auf die traditionelle Kunstauktion, bei der Kunstwerke für einen guten Zweck versteigert werden. Diese findet am Sonntag, 27.08.2023 um 11:00 Uhr in den Güterhallen am Südpark statt.

Appetit auf mehr …

Die Idee war so naheliegend, dass man sich fragt, warum man nicht schon längst darauf gekommen ist: man nehme die Sommerzeit, stelle einige Tische vor die eigene Geschäftsstelle, bestelle einige Bleche Pizza und kaufe einige Kästen Softgetränke und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder und Freunde der Sozialdemokratie ein und kommt einfach wie unkompliziert ins Gespräch. Die Skepsis, ob das Format ankommen würde und ob Petrus mitspielen würde, verflüchtigten sich rasch - und so wurde es ein Abend in Überlänge, bei dem mehrmals Groß-Pizzen nachbestellt werden mussten.

Ein rundum gelungener Tag!

Es gibt Ereignisse, denen selbst Petrus nicht in die Parade fahren kann. Ein solches Erlebnis war, ohne Zweifel, der zweite Solinger Klingenpride, der am 29. Juli im Südbezirk stattfand. Die Veranstaltung war, wie im Vorjahr auch, eine beeindruckende Kundgebung für Akzeptanz und Vielfalt und gegen Ausgrenzung und Hass. Auf zwei Bühnen wurde ein abwechslungsreiches Programm angeboten. Auf der Festmeile luden zahlreiche Organisationen zum Verweilen ein oder informierten über ihre Arbeit.

Die Ferien gehen – der Sommer bleibt! – Die Solinger SPD lädt am 01.08. zu „Pizza & Politik“ ein

Auch wenn die Sommerschulferien in Nordrhein-Westfalen langsam, aber sicher dem Ende zugehen, ist der Sommer (hoffentlich) noch lange nicht vorbei! „Der Sommer steht für Entspannung, für gute Laune und für Geselligkeit - aus diesem Grund laden wir für kommenden Dienstag, 01. August 2023 ab 18:00 Uhr zu einem entspannten Austausch ein. Unter dem Motto "Pizza & Politik" wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch über die Themen kommen, die sie bewegen.“, so die beiden Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn.

Das politische Sommerloch treibt analoge Blüten – SPD kritisiert Aussagen der CDU zum Glasfaser-Ausbau in Ohligs

Das politische Sommerloch ist Jahr für Jahr Schauplatz für teils abstruse, teils auch unausgegorene Ideen. Politische Akteure der zweiten Reihe nutzen die nachrichtenarme Zeit dafür, sich für einige Tage ins politische Rampenlicht zu bringen. Andere nutzen diese Zeit, um einen in der Vergangenheit eher schleichend eingeleiteten Politikwechsel im Schatten der politischen Öffentlichkeit nun auch öffentlich zu machen, wie jüngst der Bundesvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, mit seiner Ankündigung, auf kommunaler Ebene nicht mehr auf eine stringente Abgrenzung der CDU zu Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der AfD zu bestehen. „Wenn aber Informationen aus dem Zusammenhang gerissen oder bewusst missinterpretiert werden, dann befinden wir uns nicht im Sommerloch, sondern im einem Abgrund politischen Stils.“

Bild: Haus der geschichte, Bonn.

Im Mittelpunkt: eine Heldin unseres Grundgesetzes

Die Solinger SPD-Frauen laden zu einem Vortragsabend zu „Die Mütter des Grundgesetzes“ ein. Im kommenden Jahr wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt.  Aktuell ist hierzu in den Räumlichkeiten der Bergischen Volkshochschule eine Ausstellung mit dem Titel „Die Mütter des Grundgesetzes“ zu sehen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen nimmt sich dem Thema „Mütter des Grundgesetzes“ an und lädt für Donnerstag, 10. August 2023 um 19:00 Uhr in die Räumlichkeiten der AWO in Ohligs, Zweibrücker Straße 7, zu einem Vortragsabend „Die Mütter des Grundgesetzes ein.“

„Mobilitätswende braucht breiten Konsens!“

Mit der Diskussion um die Veloroute und die ersten Entscheidungen rund um die Schulen am Vogelsang beschäftigte sich die SPD-Ratsfraktion in den letzten Tagen mit zwei der ganz entscheidenden Zukunftsthemen für Solingen: Mobilitätswende und moderne Schulen. Der wesentliche Leitsatz bei beiden Themen: Wir nehmen die Menschen bei unseren Entscheidungen mit.

Verantwortung übernehmen für alle Beschäftigten

Wenige Tage vor der Sommerpause standen im Rat noch einmal zwei wichtige Entscheidungen an. Die SPD-Ratsfraktion blieb dort – auch gegen teilweise sehr persönliche Angriffe – bei ihrer klaren Haltung: Wir übernehmen Verantwortung im Sinne unserer Stadt und der Menschen. In diesem Fall für fast 2000 Beschäftigte und unser Städtisches Klinikum sowie für die Solinger Schullandschaft. Außerdem: Warum Rosinen-Pickerei beim Breitband-Ausbau für Solingen gefährlich ist.

Gelungenes Experiment

Am Freitagabend haben der Verein autismus Rhein-Wupper und die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv der Solinger SPD gemeinsam zu einer Ausstellung in die Gläserne Werkstatt eingeladen. Der Duisburger Robin Schicha, selbst Asperger-Autist, hat eine Auswahl seiner Werke ausgestellt und aus einem seiner Bücher vorgelesen, in dem er über seine Erfahrungen als Asperger-Autist in der Schule berichtete. Für die Einladenden haben Dorothee Daun und Sabine Vischer-Kippenhahn die 30 Gäste begrüßt, hierunter Solingens Landtagsabgeordneten Josef Neumann und Bürgermeisterin Ioanna Zacharaki. Musikalisch wurde die Ausstellungseröffnung durch das Musik-Duo "Daunduett" begleitet.  Die Ausstellung ist in den kommenden Wochen zu den Öffnungszeiten der Gläsernen Werkstatt (donnerstags bis samstags) zu besichtigen.

Wir vergessen nicht. Erklärung zum 30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen

Am 29. Mai jährt sich der Brandanschlag von Solingen, der fünf Solingerinnen das Leben kostete, zum 30. Mal. Der Brandanschlag war ein terroristischer Akt. Er hat eine Wunde in unserer Stadt gerissen, die nicht heilbar ist. Unsere Stadtgesellschaft hat diese Tat als das angenommen, was sie ist: eine Verpflichtung, dass Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit weder geduldet noch verharmlost und schon gar nicht hingenommen werden dürfen. Wo Menschen stigmatisiert werden, stehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf – ohne Wenn und Aber! Gürsün İnce (* 4. Oktober 1965), Hatice Genç (* 20. November 1974), Gülüstan Öztürk (* 14. April 1981), Hülya Genç (* 12. Februar 1984) und Saime Genç (* 12. August 1988) waren Solingerinnen. Wir nennen bewusst ihre Namen, denn indem wir dafür sorgen, dass sie nicht vergessen werden, leisten wir einen Beitrag dazu, dass die Täter dieser abscheulichen Tat ihr Ziel niemals erreichen: Menschen, die ihrer Meinung nach nicht zu uns gehören, zu vertreiben. Zum Jahrestag finden in Solingen zahlreiche Veranstaltungen statt. Eine Übersicht findet sich auf der Internetpräsenz der Stadt Solingen unter dem nachfolgenden Link: https://solingen.de/inhalt/gedenken-30-jahre-brandanschlag Wir rufen dazu auf, hieran als Solingerinnen und Solinger sowie als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten teilzunehmen. Solidarische Grüße Manfred Ackermann & Sabine Vischer-Kippenhahn Co-Vorsitzender & Co-Vorsitzende

Aus der Mitte in die Mitte: Autismus in der Schule und in unserer Gesellschaft

„autismus Rhein-Wupper“ und die Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv laden am 02.06.2023 zur Ausstellung zum Thema „Autismus“ in die „Gläserne Werkstatt“ ein. Es gibt Themen, die immer noch „am Rande“ behandelt werden, obwohl es überfällig ist, sie „in die Mitte“ der Gesellschaft zu holen! Die Arbeitsgemeinschaft „SelbstAktiv“ der Solinger SPD nimmt es mit der „Mitte“ wortwörtlich und lädt, gemeinsam mit „autismus Rhein-Wupper e.V.“ für Freitag, 02.06.2023 um 18:00 Uhr in die „Gläserne Werkstatt“, Hauptstraße 61 – 63, 42651 Solingen zur Eröffnung der Ausstellung „Karikaturen und Portraits“ ein.

Bild: Büro Josef Neumann MdL.

1000 Kilometer mit dem Taxi von Beirut nach Aleppo und Damaskus

Der Solinger Landtagsabgeordnete Josef Neumann trifft Vertreterinnen und Vertreter von Kirchen und Hilfsorganisationen in Aleppo und Damaskus. Zurückgekehrt von seiner Reise in die syrischen Städte Aleppo und Damaskus erklärt der Solinger Abgeordnete Josef Neumann: „Dieser Aufenthalt wird unvergesslich bleiben. Der Krieg und das Erdbeben haben sehr tiefe und furchtbare Spuren hinterlassen. Die Menschen hier zu sehen: Kinder, Alte, Menschen mit Handicap, die nicht ausreichend versorgt sind, geht mir nah.“

„Photovoltaik weiter voranbringen!“

Die Nutzung von Photovoltaik in Solingen soll auch mit politischer Unterstützung aus dem Rat massiv vorangebracht werden. Nach gemeinsamen Anträgen holte sich die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP nun zahlreiche Expertinnen und Experten in eine gemeinsame Impulsveranstaltung.

„Eltern unbedingt noch einbeziehen!“

Vor den endgültigen Beschlüssen zur künftigen Schullandschaft am Vogelsang sollen die betroffenen Schulgemeinden auf jeden Fall noch im zuständigen Ausschuss des Rats zu Wort kommen. Dafür wird sich die SPD-Fraktion einsetzen. Weitere Schwerpunkte nach den Osterferien: die „Gläserne Werkstatt“ und…