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Meldungen

Trauer um die starke Stimme der Älteren

Herbert Gerbig ist im Alter von 76 Jahren plötzlich und unerwartet gestorben. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenbeirats, Obmann der bergischen Schiedsleute und Kommunalpolitiker war weit über Solingen hinaus hoch geachtet.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Wirtschaftliche und soziale Folgen des Angriffskriegs gemeinsam abfedern Debatte zur Energiepreiskrise am Dienstag, 18.10.2022, 9 Uhr bis 11.50 Uhr Debatte zur Vorbereitung des EU-Gipfels am 20./21.10., Mittwoch, 19.10.2022, 9 Uhr bis 11.20 Uhr Der Energiekrise-Winter wird zum Solidaritäts- und Stresstest…

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

„Wie kommen wir durch den Winter?“ – Einladung zur Podiumsdiskussion

Solinger SPD lädt am 27.10.2022 in den Bürgersaal der ev. Stadtkirche zur Podiumsdiskussion ein. Der dramatische Anstieg der Energiepreise, angetrieben durch den Angriffskrieg von Putins Russland gegen die Ukraine, entwickelt sich zu einem wachsenden sozialen Problem und gefährdet den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. „Da der Preisauftrieb Haushalte, selbst bei mittleren Einkommensniveau stark belastet, stellt sich die Frage einer „Energieversorgung für alle“ als neue soziale Frage. Ist ein Deckel auf Kosten für Strom-, Gas und der Wärmeversorgung als Mittel der Wahl? Diese und viele weitere Fragen wollen wir im Rahmen einer Podiumsdiskussion nachgehen.“ so der Co-Vorsitzende der Solinger SPD, Manfred Ackermann.

Solidarisches Solingen – auf alles gut vorbereitet

So etwas hat es auch noch nicht gegeben: Die Landesregierung und der Bund haben die notwendigen Grundlagen für den städtischen Haushalt 2023 noch immer nicht geliefert. Dafür kommt mit der Energiekrise eine weitere Herausforderung auf unsere Stadt zu. Die SPD-Ratsfraktion…

Solinger SPD begrüßt Erhöhung des Mindestlohns auf 12,00 Euro zum 01. Oktober 2022

Zum 01. Oktober 2022 tritt die Erhöhung des Mindestlohns in Kraft. Die Co-Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, erklären hierzu: „Wir leben in einer schnelllebigen Zeit, in der nichts so alt ist wie die Information von gestern. Hierbei geraten auch schon mal wichtige Entscheidungen in Vergessenheit, die es wert sind im Bewusstsein gehalten zu werden. Die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,00 Euro zum 01.10.2022 ist, zweifelsohne, eine solche Entscheidung.“, so der Co-Vorsitzende der Solinger SPD, Manfred Ackermann.

„Die Städte werden jetzt entscheidend sein!“

Erleichterung über das deutliche Signal des 200 Milliarden teuren Abwehrschirms, aber auch eine deutliche Mahnung an Bund und Land: Die Solinger SPD-Ratsfraktion sieht in den kommenden Monaten enorme zusätzliche Aufgaben auf die Stadt zukommen. Das Land NRW ist daher nun endlich auch in der Pflicht.

Nicht blockieren! Machen!

Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, die Vorsitzenden der SPD Solingen, unterstützen ausdrücklich die Forderung der NRWSPD nach einem landeseigenen Entlastungspaket. Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Regierungsmitglieder müssen endlich selbst aktiv werden und den Menschen in NRW helfen, statt sich ständig nur hinter angeblichen Fehlern der Bundesregierung zu verstecken, die Umsetzung der Entlastungspakete des Bundes zu verschleppen und die gesetzlich zulässige Lockerung der Schuldenbremse zu verhindern. 

Warten auf Klarheit bei der Landesregierung

Die anhaltende Unklarheit über die finanziellen Bedingungen der Städte insbesondere in NRW dürfte in diesem Jahr erstmals seit langer Zeit wieder für eine Besonderheit sorgen: Es zeichnet sich ab, dass der Haushaltsentwurf frühestens in der letzten Ratssitzung vor Weihnachten eingebracht werden kann. Solingen wäre dann mit Sicherheit mindestens ein halbes Jahr ohne Haushalt.

Gegenseitige Akzeptanz und sichere Wege

Zum Solinger Mobilitätstag am vergangenen Sonntag fanden sich, trotz strömendem Regen, gut 130 Radler*innen auf einer Sternfahrt zum Neumarkt zusammen. Unter ihnen befanden sich auch die beiden Co-Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn. „Radfahren in Solingen muss als Verkehrsmittel neben ÖPNV und dem Auto noch deutlich akzeptierter werden. Immer wieder geraten Radfahrende schuldlos in gefährliche Situationen, weil Autofahrende nicht mit ihnen rechnen und nicht ausreichend Abstand halten.“ berichtet die Vielradlerin Sabine Vischer-Kippenhahn.

Bild: European Union 2022

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung des Gewinnerfilms des LUX-Publikumspreises 2022

Nach einer zweijährigen Pause heißt es endlich wieder „Eintritt frei“ für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Das Filmmuseum Düsseldorf, die S&D-Fraktion und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigen den Erstplatzierten des LUX-Publikumspreises 2022 „Quo Vadis, Aida?“ von der bosnischen Regisseurin Jasmila…

Neumann wird Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag

Der Solinger Landtagsabgeordnete Josef Neumann ist  von der SPD-Landtagsfraktion Fraktion für eine wichtige Funktion vorgeschlagen worden. Der zuständige Arbeitskreis der Fraktion hatte in der letzten Woche dafür bereits  die Weichen gestellt. Josef Neumann, der seit 2017 Sprecher für Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion war, wird auf Vorschlag der SPD nun Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS).

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

Kennzeichen: Leidenschaft

Es kommt nicht häufig vor, dass eine Solinger SPD-Gruppe einen landwirtschaftlichen Betrieb besucht– und dass es ein im wahrsten Sinne des Wortes erfrischender Einblick in eine alternative Landwirtschaft wurde, lag nicht nur am Wetter, welches just am Tag unseres Besuches einen Temperatursturz hinlegte, so dass die teilnehmenden SPD-Mitglieder bei Regen und Matsch über „Et Höffken“ in Hohenscheid wanderten, einen Naturland-zertifizierten Bauernhof.

Herbst der Herausforderungen

Es sagt sich so leicht dahin: Ruhe vor dem Sturm. Für unsere Ratsfraktion sind die auslaufenden Sommerferien in diesem Jahr aber besonders bewusst ein Ausruhen für das, was in den nächsten Wochen auf alle zukommen wird. Denn kommunalpolitisch wird das ein Herbst der Herausforderungen.

Einladung zur Sprechstunde unseres Bundestagsabgeordneten Ingo Schäfer

Mehr Bürgernähe und das daraus resultierende Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis sind dem Abgeordneten Ingo Schäfer sehr wichtig. Aus diesem Grunde bietet der Abgeordnete am Donnerstag, 21. Juli 2022 von 16:00 bis 18:00 Uhr eine offene Sprechstunde im Wahlkreisbüro in der Linkgasse 1a in Solingen an, während dieser politische Anliegen und Fragen angesprochen werden können.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sendeverbote – Unter dem Radar EU-Parlament stimmt Nachhaltigkeits-Label für Gas und Atomkraft zu Abgeordnete fordern mehr Anstrengung…

„Taxonomie wird zur Mogelpackung“

Eine konservative Mehrheit im Europäische Parlament hat für eine Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Energien votiert. Gerne möchte ich im Folgenden mein Wahlverhalten bei der Abstimmung darlegen. Für mich ist klar, dass der Vorschlag zum ergänzenden delegierten Rechtsakt…

Bild: © FKPH

Sendeverbote – Unter dem Radar

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit…

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid

100 Jahre im Doppelpack in der SPD: Solinger SPD ehrte Jubilare für 25-, 40- und 50-jährige Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft in der SPD ist für viele Mitglieder im wahrsten Sinne des Wortes eine lebenslange Bindung. Das wurde am vergangenen Sonntag einmal mehr im Rahmen der Jubilarehrung deutlich, zu der die Solinger SPD ins „Haus Müngsten“ unter Deutschlands höchster Eisenbahnbrücke eingeladen hatte. „Traditionell ehrt die Solinger SPD alle zwei Jahre ihre Jubilare. Coronabedingt lag die letzte Ehrung bereits vier Jahre zurück – und so legten viele Jubilare wert darauf festzustellen, dass sie nicht „erst“ 25 Jahre, sondern bereits 27 Jahre oder nicht „erst“ 50,  sondern bereits 53 Jahre SPD-Mitglied sind. Das zeigt, wie stolz ein Großteil unserer Mitglieder auf ihre Mitgliedschaft sind.“ so die Vorsitzende der Solinger SPD, Sabine Vischer-Kippenhahn.

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Mini-Plenarwoche

Emissionshandel reformieren, nachhaltige Technologien fördern – Richtlinien-Änderung; Abstimmung am Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 Uhr bis 15 Uhr Emissionen müssen einen Preis haben, um Anreize für Investitionen in emissionssparende Technologien zu schaffen. Die großen Fraktionen im EU-Parlament haben es geschafft,…